Wenn Pflegebedürftigkeit eintritt, haben Betroffene zahlreiche bürokratische Vorgänge zu bewältigen. Die Rechtslage bezüglich der Leistungsansprüche im Pflegefall unterliegt wiederholt Änderungen und wird von vielen Menschen als verunsichernd und kompliziert wahrgenommen. Der Sozialverband VdK Deutschland erklärt in einem auf YouTube verfügbaren Video, wer unter welchen Voraussetzungen Anspruch auf welche Leistungen hat.
In dem Video (Dauer: 6:45 Minuten) beantwortet Danny Hübsch, Rechtsexperte des baden-württembergischen Landesverbands des VdK Deutschland, zentrale Fragen zur Hilfe zur Pflege. Diese ist nicht mit den Leistungen der Pflegeversicherung zu verwechseln, wird aber ebenfalls im Sozialgesetzbuch (SGB) geregelt. Sie kommt dann zum Tragen, wenn die Pflegekosten entsprechend dem individuellen Bedarf nicht allein durch die Pflegeversicherung und eigene finanzielle Mittel gedeckt werden können.
Anspruch auf Hilfe zur Pflege haben Personen, die pflegebedürftig sind und nicht über die finanziellen Mittel verfügen, die für ihre notwendige Versorgung erforderlich sind. Dies ist der Fall, wenn die Pflegekosten nicht durch die Leistungen der Pflegeversicherung sowie das anrechenbare Einkommen und Vermögen gedeckt werden können. Die gesetzlichen Voraussetzungen und Leistungen sind im SGB XII geregelt, insbesondere in § 63 SGB XII.
Für alleinlebende Personen gilt grundsätzlich ein Schonvermögen von 10.000 Euro, für Paare von insgesamt 20.000 Euro. Bestimmte Vermögenswerte, darunter unter bestimmten Voraussetzungen auch selbst genutzte Immobilien, sind geschützt und müssen nicht für die Pflegekosten eingesetzt werden. Auch bei nicht pflegebedürftigen Ehepartner*innen gelten besondere Regelungen zur Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen. Kinder werden in der Regel erst dann zu Unterhaltszahlungen herangezogen, wenn ihr jährliches Bruttoeinkommen mehr als 100.000 Euro beträgt.
Ein Antrag auf Hilfe zur Pflege sollte möglichst zeitnah beim zuständigen Sozialhilfeträger gestellt werden. Die Berechnung des Anspruchs erfolgt unter Berücksichtigung der notwendigen Pflegekosten, der Leistungen der Pflegeversicherung sowie des anrechenbaren Einkommens und Vermögens. Der Sozialhilfeträger prüft anschließend, in welcher Höhe ein Anspruch auf Unterstützung besteht.
Bei der Beantragung von Pflegeleistungen und Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII unterstützt und berät der VdK seine Mitglieder. Kommt es im Rahmen der Inanspruchnahme von Pflegeleistungen zu fehlerhaften Berechnungen oder anderen rechtlichen Problemen, können die Mitarbeitenden auch bei Widerspruchs- und Gerichtsverfahren unterstützen.