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Gesellschaftliches Leben

Mitte Juni hat die Bundesfamilien- und Senior*innenministerin Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen) auf der Konferenz „Gemeinsam gegen Einsamkeit“ in Berlin den Startschuss für die Erarbeitung einer Strategie gegen Einsamkeit gegeben. Die Strategie soll unter einem breiten Beteiligungsprozess bis zum Ende der Legislaturperiode entstehen.

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Einsamkeit betreffe viele Menschen, erklärt die Bundesministerin, auch jüngere Menschen seien betroffen. Sie weist jedoch auch auf die besondere Phase des Alters hin: „Häufig sind es die Älteren unter uns, deren Partner oder Partnerin gestorben ist, deren Freundeskreis kleiner wird oder die nicht mehr mobil genug sind, um das Haus zu verlassen. Und die sich jemanden wünschen, um zu reden und um Sorgen und Freude zu teilen.“ Da es sich um ein vielfältiges Phänomen handele, sei es wichtig, auf Einsamkeit auch aus verschiedenen Perspektiven zu gucken. „Dafür legen wir heute den Grundstein“, so Paus weiter.

Auf der Konferenz gegen Einsamkeit am 14. Juni in Berlin nahmen nach Angaben des Ministeriums rund 200 Interessierte teil. Die Veranstaltung fand in Kooperation mit dem Kompetenznetz Einsamkeit (KNE) statt, das im Februar seine Arbeit aufgenommen hatte. Die angekündigte Erarbeitung einer Strategie gegen Einsamkeit soll mit dem KNE gemeinsam erfolgen – „unter einem breiten Beteiligungsprozess“, wie das BMFSFJ auf der eigenen Internetseite ankündigt.

Benjamin Landes ist Leiter des Projekts KNE. Mit der Konferenz im Juni habe man die Debatte in Deutschland durch Impulse bereichern und zur Sensibilisierung beitragen wollen. „Dabei legen wir den Fokus besonders auf die Praxis der Aktiven im Engagement sowie der Sozialen Arbeit und wollen damit einen Beitrag zur Verbesserung der Vorbeugung und Bekämpfung von Einsamkeit leisten“, wird Landes in dem BMFSFJ-Beitrag zur Konferenz zitiert, die als Startschuss für die Entwicklung einer Einsamkeitsstrategie gilt. Bis zum Ende der 20. Legislaturperiode soll diese vorliegen.

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Der Bundestag hat die Antragsfrist bis 2027 verlängert, nach der Personen, die aufgrund des damaligen § 175 StGB - und des § 151 StGB in der DDR - verurteilt worden waren, entschädigt werden können. Der Paragraf 175 stellte Homosexualität von Männern unter Strafe, der Paragraf 151 der DDR galt für homosexuelle Kontakte von Frauen und Männern zu Jugendlichen.

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Seit 2017 werden schwule Männer rehabilitiert, die durch die ehemalige Strafrechtsnorm verurteilt worden sind. Beantragt werden können Entschädigungen in Höhe von 3.000 Euro pro Verurteilung und weiteren 1.500 Euro je angefangenem Jahr in Haft. Im Rahmen der Abstimmung des Deutschen Bundestag zur Streichung des § 219a StGB (sog. Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche), wurde auch die Entschädigungsfrist des § 175 um fünf Jahre verlängert. Die nun bis 21. Juli 2027 laufende Möglichkeit einer Antragsstellung wäre andernfalls im Juli 2022 ausgelaufen.

2019 folgte eine Erweiterung des Entschädigungskreises. Seither haben nicht nur Verurteilte die Möglichkeit, einen Entschädigungsantrag zu stellen, sondern auch jene, die ohne rechtskräftiges Urteil wirtschaftlichen oder gesellschaftlichen Schaden erlitten haben. Das betrifft beispielsweise schwule Männer, die aufgrund ihrer Homosexualität und drohender Strafverfolgung ihren Job verloren haben.

Die Strafrechtsnorm trat bereits 1872 in Kraft, wurde durch die Nationalsozialist*innen sogar noch drastisch verschärft, in dem die Höchststrafe auf bis zu fünf Jahre hochgesetzt wurde. In der Bundesrepublik hielt man nach Ende des Zweiten Weltkrieges noch Jahrzehnte an der nationalsozialistischen Fassung fest, bis zu den Reformen 1969 bis 1973. Ersatzlos gestrichen wurde § 175 StGB allerdings erst 1994.

Der § 175 StGB der BRD ist im Rahmen der Debatte um die Verfolgung homosexueller Männer und damit verbundene Rehabilitation deutlich bekannter, entschädigt werden können jedoch auch alle Personen, die in der DDR unter dem Paragrafen § 151 StGB-DDR gelitten haben. In der DDR wurde der § 175 durch den § 151 ersetzt: "Fortan war Homosexualität zwischen Erwachsenen nicht mehr strafbar. Der homosexuelle Kontakt zu Jugendlichen wurde allerdings weiterhin unter Strafe gestellt, erstmals nun auch bei Frauen." Mehr zu diesem Hintergrund können Sie hier nachlesen. Einblicke in den Lebensalltag von Lesben in der DDR bietet dieser Film.


20.07.2022: Der Titel dieses Beitrages und der Abschnitt zum § 151 StGB DDR wurden erweitert, vielen Dank für den Hinweis an die Redaktion.

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Am 17. Juni sind in Rom die Seniorenminister*innen zusammengekommen, um im Rahmen der Konferenz der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UNECE) über Solidarität und Chancengleichheit für alle Altersgruppen zu beraten.

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Die Konferenz fand am 16. und 17. Juni unter dem Motto „Kräfte für Solidarität und Chancengleichheit für den gesamten Lebensverlauf bündeln“ statt. Im Fokus stand dabei der Weltaltenplan der Vereinten Nationen. Laut Angaben des BMFSFJ und der Internetseite zur Konferenz ging es bei dem Treffen um drei Schwerpunkte:

  • Aktives und gesundes Altern im Lebensverlauf fördern
  • Langzeitpflege sichern und pflegende Angehörige entlasten
  • Mainstreaming Ageing für eine Gesellschaft aller Lebensalter

„Weltweit gibt es immer mehr ältere Menschen mit immer besserer Gesundheit. Viele sind auch im höheren Alter aktiv und engagieren sich für andere und unsere Gesellschaft“, wird Bundesseniorenministerin Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen) in einer Pressemitteilung zitiert. „Aber auch wenn die Kräfte nachlassen, möchten Ältere selbst entscheiden, wie sie leben. Wir wollen dem Recht auf Selbstbestimmung älterer Menschen gerecht werden und pflegende Angehörige entlasten.“

Das Rechte älterer Menschen nicht immer so respektiert werden würden, wie geboten, habe insbesondere die Corona-Pandemie gezeigt. Nach Paus ginge es nun jetzt darum, „international wirksame Maßnahmen anzustoßen“. Dafür müssten die Bemühungen zur Stärkung der Rechte älterer Menschen gebündelt werden. Die Ministerin kündigt für Deutschland außerdem an, die Pflege- und Familienpflegezeit weiterentwickeln zu wollen und um eine Lohnersatzleistung zu ergänzen.

Über diesen Link finden Sie die Pressemitteilung des Bundesseniorenministeriums. Zur Seite der Konferenz (englischsprachig) gelangen Sie hier.

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„Silbernetz“ ist ein Angebot an ältere Menschen, die jemanden zum Reden brauchen. Im Zentrum steht dabei die Telefonhotline „Silbertelefon“. Doch es gibt auch weitere Unterstützungsangebote für Ältere mit Einsamkeitsgefühlen. Anstoß für die Gründung des Projekts durch die Senior*innenvertreterin Elke Schilling gab unter anderem der spät bemerkte Tod ihres einsamen Nachbarn.

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Ehrenamtliche Senior*innenvertreterin und Silbernetz-Gründerin Elke Schilling war aufgefallen, dass ihr Nachbar nie Besuch hatte. Der Mann hatte Kinder, die besuchten ihn allerdings nicht mehr. Hilfsangebote wurden von ihm abgelehnt. Nachdem dann wochenlang ein Werbeflyer an seiner Tür hing, alarmierte Schilling schließlich die Polizei. Der Mann wurde tot gefunden, als es schon lange zu spät war. So jedenfalls wird der Beginn des Ganzen auf der Internetseite von Silbernetz e.V. beschrieben.

In dieser Zeit habe Schilling zudem einen Roman gelesen, in dem die Idee eines Altennetzwerks beschrieben werde. Daraufhin habe sie sich weitere Gedanken gemacht: „Wie können wir das einsame Sterben verhindern und dazu beitragen, dass ältere, vereinsamte oder isoliert lebende Senior_innen Unterstützung, neue Kontakte und zurück ins Leben finden? Menschen, die niemanden mehr haben und über Wochen nur die Stimme aus dem Fernseher hören. Menschen, deren Lebenspartner_innen und Freunde verstorben, deren Kinder Erwachsene mit ihren eigenen Belastungen sind.“

Konkrete Inspiration für das Silbernetz als Telefonhotline gab dann die britische Silver Line Helpline, die 2013 als Pilotprojekt gestartet war. In einem aktuellen Interview mit Schilling – veröffentlicht bei Gesund & aktiv älter werden, einem Projekt der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) – berichtet sie über die Inspiration durch die Helpline: „Auf dieses Angebot bin ich 2014 gestoßen und habe durch meine langjährige Erfahrung als Seniorenvertreterin und Telefonseelsorgerin in Berlin das Potenzial gesehen, auch bei uns ganz niedrigschwellig etwas gegen die Einsamkeit älterer Menschen tun zu können.“


Was genau bietet Silbernetz an?

Silbernetz ist ein dreistufiges Angebot für Senior*innen mit Einsamkeitsgefühlen oder Menschen, die einfach mal jemanden zum Reden suchen. Die erste Stufe ist das „Silbertelefon“. Dabei handelt es sich um eine kostenlose Telefonhotline (Rufnummer 0800-4708090), die sieben Tage in der Woche zwischen 8:00 und 22:00 Uhr erreichbar ist – seit Beginn der Corona-Pandemie im März 2020 auch bundesweit.

Die zweite Stufe des Angebots bilden die „Silbernetz-Freund*innen“. Dabei handelt es sich um Ehrenamtliche, die auf Wunsch der Seniorinnen und Senioren für wöchentliche Telefonate vermittelt werden können. Dabei habe das Medium des Telefons einige Vorteile im Vergleich zu persönlichen Treffen, beispielsweise deshalb, weil man aus der Gesprächssituation jederzeit aussteigen könne. „Diese Anonymität über das Telefon bietet hier eine Schutzfunktion für unsere vulnerable Klientel, die vielleicht vor Hausbesuchen, aufsuchenden Leistungen zurückschrecken“, erklärt die Silbernetz-Gründerin in dem aktuellen Interview.

Dritte Stufe des Angebots ist die „Silberinfo“. Hierbei werden Senior*innen mit Angeboten vor Ort in Verbindung gebracht, die sie benötigen. Diese Stufe fungiere also als Brücke zur örtlichen Angebotsstruktur. „Durch meine langjährige Tätigkeit als Seniorenvertreterin in Berlin hat sich mir gezeigt, dass ältere Menschen häufig über ein Informationsdefizit verfügen, das ihnen den Zugang zu seniorenspezifischen Angeboten verwehrt“, so Schilling. Silbernetz e.V. kooperiert dafür mit lokalen Anbieter*innen und bilde eine Schnittstelle.


Einsamkeit in der Corona-Pandemie

„In den ersten drei Monaten des ersten Lockdowns hat sich unser Anrufaufkommen verdreifacht“, beschreibt die Initiatorin die besondere Situation in der Pandemie. Tatsächlich ist das Einsamkeitsempfinden in Zusammenhang mit der Pandemie gestiegen. Vor wenigen Monaten berichteten wir auch auf diesem Portal beispielsweise über den Bericht der Studie D80+ zum Thema Einsamkeit im hohen Alter, nachdem sich die Einsamkeit mit der Pandemie in dieser Altersspanne verdoppelt habe. Schilling berichtet von einem enormen Bedarf in dieser Zeit, der auch in dem Projekt zu spüren war. Die besondere Situation führte aber auch zu weiteren Kooperationen und zur bundesweiten Öffnung der Hotline in Absprache mit dem Berliner Senat.


Ausblick

Das Projekt soll nun deutschlandweit weiter vernetzt werden, neue Kooperationspartner*innen sollen gewonnen werden. Darüber hinaus soll das Thema und die Angebotsform auch international angegangen werden: „Ein Ziel von mir neben dieser bundesweiten Verankerung und Vernetzung ist die internationale Vernetzung, da es etliche solcher ‚Kinder‘ der Silver Line aus London gibt und das Thema Einsamkeit im Alter vielfach relevant ist.“ Über allem stehe für Elke Schilling aber weiterhin der Wunsch, „dass jeder Mensch über 60, der dieses Bedürfnis hat, in seinem Einsamkeits­gefühl jemanden zum Reden zu finden, unsere Nummer kennt.“

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Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) hat Anfang des Monats einen über 50-seitigen Jahresrückblick zu ihren Aktivitäten im vergangenen Kalenderjahr veröffentlicht.

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Die BAGSO beschreibt sich als Dachverband zahlreicher Senior*innenorganisationen in Deutschland selbst auch immer wieder als ‚Stimme der Älteren‘. In ihrem kürzlich herausgegebenen Jahresrückblick informieren sie über Initiativen und Projekte aus dem Jahr 2021 und ihren Einsatz für die älteren Generationen zum Beispiel durch Positionspapiere. Die 56-seitige Publikation kann unter diesem Link heruntergeladen werden.

Im Fokus der Aktivitäten des letzten Jahres stand dabei der 13. Deutsche Seniorentag, den die BAGSO alle drei Jahre durchführt und der im vergangenen Herbst das erste Mal in seiner Geschichte digital stattgefunden hat. Grund dafür war die anhaltende Pandemie: „Sechs Tage vor Beginn mussten alle Planungen in ein digitales Veranstaltungskonzept umgewandelt werden, was unter Mitwirkung aller Beteiligten in großem Umfang gelang“, heißt es dazu im Jahresrückblick. „Insgesamt haben über 4.500 Menschen die Veranstaltungen während der drei Tage online mitverfolgt. Viele Veranstaltungen wurden aufgezeichnet und können über den DST-YouTube-Kanal weiter aufgerufen werden. Mittlerweile gibt es über 16.000 Zugriffe im Internet, Tendenz weiter steigend“, zieht die Bundesarbeitsgemeinschaft positive Bilanz.

Auch die inhaltliche Auseinandersetzung mit der Corona-Pandemie, die zur digitalen Variante des Seniorentags führte, ist Thema der BAGSO im vergangenen Kalenderjahr gewesen. „In den letzten Jahrzehnten wurden in unserer Gesellschaft die Potenziale des Alters betont und ein differenziertes Altersbild, das sowohl die Vulnerabilität wie auch die Leistungsfähigkeit Älterer im Blick hat. Die Corona-Krise aber hat das Bild eines heterogenen Alters zerstört und negative Altersbilder reanimiert“, wird beispielsweise Jens-Peter Kruse in der Broschüre zum Thema Wandel der Altersbilder zitiert. Kruse ist Mitglied des BAGSO-Vorstands.

2021 war auch Bundestagswahl. Das hat die BAGSO mit ihren Mitgliedsverbänden zum Anlass genommen, den im Bundestag vor der Wahl vertretenen Parteien Fragen zu stellen, die sich insbesondere auf die Interessenslagen älterer Menschen beziehen. Mehr zu den Wahlprüfsteinen finden Sie auch auf der Internetseite der BAGSO.

Weitere Schwerpunktthemen waren 2021 unter anderem Politische Teilhabe, Gesundheit, Demenz sowie Klimaschutz und Generationendialog.

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Wie auch in den vergangenen beiden Jahren veranstaltet ein Bündnis aus Zivilgesellschaft, Kultur, Wissenschaft und weiteren Bereichen auch in diesem Jahr wieder einen bundesweiten Digitaltag.

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„Digital für alle“ nennt sich die Initiative, die nun zum dritten Mal einen bundesweiten Digitaltag durchführen will. In dem Bündnis haben sich über 25 Organisationen zusammengeschlossen, darunter beispielsweise der Deutsche Städtetag, der Volkshochschul-Verband sowie Caritas und Diakonie. Auch die Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) ist Teil der Initiative.

„Statt nur in Talkshows oder in Diskussionsrunden mit Expertinnen und Experten über eine wünschenswerte Zukunft zu diskutieren, möchten wir Foren eröffnen, an denen alle teilnehmen können“, beschreiben die Organisationen ihr Anliegen auf der Internetseite des Digitaltags. „Auf lokaler Ebene wird die Digitalisierung ein Teil der Lebenswirklichkeit der Menschen, hier müssen wir sie diskutieren und erlebbar machen. Dafür haben wir den Digitaltag ins Leben gerufen – ein Aktionstag, an dem sich alles rund um digitale Themen dreht!“

Zum Digitaltag sind bundesweit Aktionen geplant, sowohl online als auch vor Ort. Eine Übersicht der angemeldeten Angebote finden Sie hier, die vor Ort stattfindenden Angebote sind allerdings auch in einer interaktiven Karte veranschaulicht. Es ist weiterhin möglich, Aktionen anzumelden. Sollten Sie oder ihre Organisation Interesse haben, eine Diskussionsrunde, einen Tag der offenen Tür oder z.B. eine Smartphone-Schulung für Ältere anzubieten, können Sie das über diesen Link anmelden.

Einen Rückblick zum Digitaltag 2021 finden Sie hier.

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Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) hat im Mai ein Positionspapier unter dem Titel „Bildung im Alter – für alle ermöglichen“ veröffentlicht.

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Bildung sei ein „Schlüssel zu gleichberechtigter Teilhabe“ und „der Wunsch, Neues zu erfahren, dazuzulernen und sich weiterzubilden“ daher auch unabhängig vom Lebensalter, wie es in einleitend in der Broschüre heißt. Bildung befähige zur Mitgestaltung, fördere die Persönlichkeitsentwicklung und mindere Einsamkeit. Vor dem Hintergrund einer wachsenden Zahl älterer Menschen in Verbindung mit den einschneidenden Veränderungen wie Digitalisierung und Klimawandel sei der Bedarf an Bildung auch im Alter groß wie nie. Daher müssten Rahmenbedingungen geschaffen werden, die Bildung bis ins hohe Alter ermöglichten.

In der Publikation fordert die BAGSO zunächst, Bildung im Alter als politische Aufgabe zu verankern. Zwar gebe es in fast allen Bundesländern inzwischen Erwachsenenbildungsgesetze, nun müsste diese – und dabei auch Bildungsangebote für Ältere – finanziell angemessen gefördert werden. Im Schnitt liege der Anteil der Erwachsenenbildung am gesamten Bildungsbudget der Länder bei unter einem Prozent.

Außerdem setzt sich die BAGSO für eine „Nationale Bildungsstrategie“ ein: „Um Bildungsgerechtigkeit und gleiche Teilhabechancen im Alter zu ermöglichen, ist eine nationale Strategie für Bildung im Alter notwendig.“ Bei deren Erarbeitung sollten beispielsweise auch Senior*innenvertretungen einbezogen werden.

In der Broschüre wird zudem problematisiert, dass die Bildungsgelegenheiten bundesweit recht unterschiedlich verteilt seien. Neben einem Stadt-Land-Gefälle gebe es auch große Lücken im Norden und Osten des Landes. Es brauche daher weitere, kostengünstige und niedrigschwellige Angebote in den betreffenden Regionen – in ländlichen Gebieten seien gemeindeübergreifende Kooperationen auch an ungewöhnlichen Orten denkbar.

Weitere Aspekte und Forderungen, die in dem Positionspapier erläutert werden, sind die Förderung thematischer Vielfalt, die Erhebung von Daten zum Bildungsverhalten Älterer, die Förderung von Transfers „guter Praxis“, die Stärkung der Geragogik sowie die Verbesserung der Informationen zu Bildungsangeboten. Zu dem 12-seitigen Papier gelangen Sie unter diesem Link.

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Am 14. Juni lädt das Kompetenznetz Einsamkeit zusammen mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) zur Konferenz „Gemeinsam gegen Einsamkeit“ ein. Ziel ist, dass Thema Einsamkeit politisch und wissenschaftlich stärker zu beleuchten und den Diskurs zu Gegenstrategien voranzutreiben.

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„Einsamkeit ist ein negatives Gefühl, das nicht erst seit der Corona-Pandemie im Leben vieler Menschen eine Rolle spielt“, heißt es einleitend in der Veranstaltungsbeschreibung auf der Internetseite des Kompetenznetz Einsamkeit. „Chronische Einsamkeit senkt die Lebensqualität und kann sich negativ sowohl auf die körperliche und psychische Gesundheit als auch auf das Denken, Verhalten und Erleben eines Menschen auswirken.“

Es handle sich demnach um ein vielschichtiges Problem, das bereits von Akteur*innen im bürgerschaftlichen Engagement, in der Sozialen Arbeit und in Forschung und Politik thematisiert werde. Die Konferenz, die von 10:00 bis 17:00 Uhr im Humboldt Carré in Berlin stattfinden soll, will das Thema Einsamkeit aus unterschiedlichen Perspektiven betrachten und ein gemeinsames Verständnis des Begriffs entwickeln. Die Konferenz soll zur Sensibilisierung beitragen und Strategien zur Bekämpfung und Vorbeugung von Einsamkeit diskutieren.

Die Teilnahme ist kostenlos. Die Veranstaltung richtet sich insbesondere an Engagierte, an Fachkräfte der Sozialen Arbeit, Politiker*innen, Forschende und Vertreter*innen von Wohlfahrtsverbänden und anderen Organisationen. Mehr zur Veranstaltung sowie Informationen rund um die Anmeldung finden Sie unter diesem Link.

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„Einsam. Gesellschaftliche, kirchliche und diakonische Perspektiven“ heißt ein neu erschienenes Buch über das Thema Einsamkeit. Das Buch ist im Auftrag der Diakonie Deutschland entstanden, auch die Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) hat ein Kapitel zu der Publikation beigetragen.

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Einsam sei, wer sich einsam fühle. Das betreffe 10 bis 20 Prozent der Bevölkerung in Deutschland, die Corona-Pandemie habe dies noch einmal verstärkt. „Wie entsteht Einsamkeit? Wie hängt Einsamkeit mit Selbstbild, Beziehungskompetenz, Lebenssinn zusammen? Welche theologischen Perspektiven gibt es in Bezug auf Einsamkeit?“ – das sind Fragen, denen sich der Sammelband unter anderem widmet.

Für einen Blick auf Einsamkeit im Alter haben Silke Leicht, stellvertretende Geschäftsführerin der BAGSO und Franz Müntefering, der ehemalige Vorsitzende des Dachverbands, ein Kapitel geschrieben. Sie schildern die Lebenssituation der Älteren und zeigen Strategien gegen soziale Isolation auf. Das Buch ist bei der Evangelischen Verlagsanstalt erschienen. Herausgegeben ist der Sammelband im Auftrag der Diakonie von Astrid Giebel, Daniel Hörsch, Georg Hofmeister und Ulrich Lilie.

Zum Thema Alterseinsamkeit empfehlen wir auch den Kurzbericht der Hochaltrigkeitsstudie D80+, der die Datenlage aufschlüsselt. Demnach habe sich das Einsamkeitsempfinden der Menschen über 80 Jahren tatsächlich im Zuge der Corona-Pandemie verdoppelt. Besonders auffällig sei die Situation in Heimen. Dort gebe nach der Studie etwa jede*r dritte Bewohner*in an, einsam zu sein.

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Nach dem das Bundesinnen- und das Bundesfamilienministerium Ende Februar ein Diskussionspapier zu einem Demokratiefördergesetz vorgelegt hatten, sind rund 170 Stellungnahmen aus Dachverbänden, Fachorganisationen und Wissenschaftler*innen bei der Bundesregierung eingegangen. Das Beteiligungverfahren ist damit abgeschlossen, bis Ende des Jahres wolle man einen Referentenentwurf vorlegen.

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Am 4. Mai ist das Beteiligungsverfahren mit einer Fachkonferenz von Bundesfamilienministerin Nancy Faeser (SPD) und Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen) sowie Vertreterinnen und Vertretern von Zivilgesellschaft und Wissenschaft zu Ende gegangen. Bis zu diesem Zeitpunkt habe die Bundesregierung etwa 170 Stellungnahmen zu dem Vorhaben erhalten. Über die Chancen und Herausforderungen des Projekts haben die beiden Ministerinnen auf Grundlage von Fragen der zivilgesellschaftlichen Vertreter*innen diskutiert. Hier sehen Sie den presseöffentlichen Teil der Fachkonferenz:

https://youtu.be/TuDZ3w39n3c

 

Die eingegangenen Stellungnahmen – über einige haben wir kürzlich berichtet – beziehen sich auf das Diskussionspapier der beiden Ministerien zu dem geplanten Demokratiefördergesetz. Mit diesem Diskussionspapier wollte man die Verbände und Fachorganisationen mit einbeziehen. Das Beteiligungsverfahren ist nun beendet, die Vorschläge und Hinweise, die sich aus den Stellungnahmen ergeben, sollen nun ausgewertet werden und – soweit rechtlich möglich sei – in einen Gesetzentwurf einfließen.

„Für die sehr engagierte Beteiligung vieler Organisationen und von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern bedanke ich mich deshalb sehr herzlich“, reagiert Nancy Faeser auf die eingegangenen Debattenbeiträge. „Ihre Vorschläge werden für uns bei der Erarbeitung des Gesetzentwurfs sehr hilfreich sein.“ Die Ministerien kündigten an, bis Ende des Jahres einen entsprechenden Referentenentwurf ins Kabinett einbringen zu wollen.

Mit einem Demokratiefördergesetz soll zivilgesellschaftliches Engagement gestärkt werden. Dafür wolle man unter anderem einen gesetzlichen Auftrag des Bundes für Demokratieförderung und Extremismusprävention schaffen. Das soll auch dabei helfen, eine angemessene Finanzierung entsprechender Projekte in den jeweiligen Haushaltsgesetzen sicherzustellen.

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