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Alltägliches Leben

Immer wieder wird diskutiert, inwieweit eine Pflegevollversicherung vor Armut im Pflegefall schützen könnte. Mögliche Auswirkungen hat der Gesundheitsökonom Heinz Rothgang in einer von der Hans-Böckler-Stiftung geförderten Studie untersucht.

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Selbst zum Pflegefall zu werden stellt für viele nicht nur eine körperliche oder psychische Belastung dar – auch finanziell kann der Pflegefall schnell zum Armutsrisiko werden. Das liegt vor allem daran, dass Pflegebedürftige einen großen Teil ihrer Pflegekosten selber zahlen müssen. In diesem Zusammenhang taucht immer wieder die Forderung auf, aus der Pflegeversicherung eine Vollversicherung zu machen, um Pflegebedürftige vor Armut zu schützen. Der Gesundheitsökonom Heinz Rothgang hat mögliche Auswirkungen anhand mehrerer Rechenbeispiele untersucht. Eine Pflegeversicherung in Form einer Bürgerversicherung würde laut der Studie „die finanzielle Belastung pflegebedürftiger Menschen deutlich reduzieren - bei überschaubaren zusätzlichen Kosten für die große Mehrheit der Versicherten und der Arbeitgeber.“ Das fasst die Hans-Böckler-Stiftung auf ihrer Internetseite zusammen.

Pflegebedürftige in stationären Einrichtungen mussten nach Angaben der Stiftung im ersten Quartal 2019 im Schnitt etwa 660 Euro für Pflegeleistungen zuzahlen. Und daran seien zusätzliche Kosten für Miete oder Essen noch nicht enthalten. Seit Einführung der Pflegeversicherung vor etwa 20 Jahren seien die Eigenanteile fast kontinuierlich gestiegen. Das liegt insbesondere daran, dass die jetzige Pflegeversicherung auch bei steigenden Pflegekosten bei gleichen Pauschalbeträgen bleibt, sodass sich zum Beispiel steigende Personalkosten oft ausschließlich auf die Eigenanteile der Pflegebedürftigen auswirken. Wie wir im März bereits berichteten, hatte sich auch die schleswig-holsteinische Bürgerbeauftragte Samiah El-Samadoni in die Debatte eingebracht und der Forderung nach einer Pflegevollversicherung angeschlossen. „Eine Versicherung, die alle anfallenden Pflegekosten deckt und hohe private Zuzahlungen entfallen lässt, ist unentbehrlich, um eine Verarmung der Pflegebedürftigen zu verhindern und ein würdevolles Leben bis ins hohe Alter sicherzustellen“, äußerte sich die Bürgerbeauftragte damals.

Würde die Pflegeversicherung auf eine Bürgerversicherung umgestellt werden, die die vollständige Übernahme der Pflegekosten gewährleisten solle, würden Arbeitnehmer/innen im Schnitt nur etwa 5 Euro monatlich mehr zahlen müssen. Bei Arbeitgebern läge der Betrag bei 25 Euro im Jahr, errechnet der Wissenschaftler der Universität Bremen. Die Arbeitnehmerbeiträge wären gestaffelt, finanziell stärkere Haushalte sollen also mehr belastet werden als ärmere. Mehr als 100 Euro im Jahr würden demnach nur 10 Prozent der gesetzlich Versicherten für ihre Voll-Absicherung zahlen. Dabei handelt es sich um die einkommensstärksten Haushalte. Zu dem vollständigen Dokument „Die Pflegebürgerversicherung als Vollversicherung“ gelangen Sie hier.

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In diesem Bereich der Internet·seite finden Sie Informationen zum Thema Wohnen. Sie können auch zwischen 2 Haupt·themen wählen:

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Alters·gerechtes Umbauen

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  • Wie gut eine Person sich selbst bewegen kann.
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Soziale Mobilität heißt zum Beispiel: Jemand bekommt mehr Geld für seine Arbeit. Die Person kann nun teurere Dinge kaufen. Und in eine größere Wohnung umziehen. Die Person lernt auch neue Menschen kennen.   Sie können auch zwischen 3 Haupt·themen wählen:

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Technische Hilfs·mittel

Technische Hilfs·mittel sind zum Beispiel hilfreiche Geräte.

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Lebenslanges Lernen

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Man kann das ganze Leben lang neue Dinge lernen.

Nicht nur in der Schule.

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Neue Medien

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Nach Angaben des Kompetenzzentrums Demenz leben im nördlichsten Bundesland mittlerweile etwa 60.000 Menschen mit einer Demenz. Vor zehn Jahren seien es noch 40.000 gewesen. Nötig seien vor allem mehr Pflegeplätze.

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Die Zahl der Demenzkranken ist in den letzten Jahren gestiegen, die Anzahl an Pflegeplätzen und Angeboten reiche nicht aus. "Angehörige sind häufig überfordert, ambulante Dienste sind ausgeschöpft, die Kurzzeitpflege ist katastrophal", wird Swen Staack, Leiter des Kompetenzzentrums Demenz Schleswig-Holstein, im NDR zitiert. Gerade in Pflegeheimen mit speziellen Demenzabteilungen sei der Andrang groß.

Im bundesweiten Vergleich sei Schleswig-Holstein mit rund 100.000 Pflegeheimplätzen allerdings noch relativ gut aufgestellt. Problematischer sei insbesondere die Kurzzeitpflege. „Die Gesundheitsbranche ist sich einig, dass die Lage ziemlich angespannt ist. Möchten beispielsweise Angehörige von Demenzkranken Urlaub machen, stehen sie häufig auf verlorenem Posten“, heißt es in dem NDR-Beitrag. Ein Grund für das geringe Angebot an Kurzzeitpflegeplätzen ist, dass es für vollstationäre Plätze mehr Geld gibt. Das macht es für den jeweiligen Träger der Pflegeeinrichtungen günstiger, jemanden voll unterzubringen, wenn ein Platz belegbar ist.

Als weiteres Problem wird der Fachkräftemangel in der Pflege genannt. In vielen Fällen fehle es einfach an Personal. "Die Ausbildungsoffensiven für Fach- und Hilfskräfte sind gut, sie werden aber erst in einigen Jahren Früchte tragen", wird Florian Unger vom Verband der Ersatzkassen (vdek) in dem Artikel zitiert.

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Durch die Einführung eines Freibetrages sollen Betriebsrentner/innen künftig erst ab einer höheren Summe als bisher Krankenkassenbeiträge auf ihre Betriebsrente zahlen. Das hat der Deutsche Bundestag am 12.12.2019 entschieden.

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Bereits ab kommendem Jahr soll der neue Freibetrag von etwa 159 Euro gelten, unter dem die Betriebsrenten beitragsfrei bleiben sollen. Nur auf den Teil, der an Bezügen aus einer betrieblichen Altersvorsorge den Betrag überschreitet, sollen weiterhin Krankenkassenbeiträge in Höhe von 14,6 Prozent anfallen. Bislang lag die Grenze, bis zu der die Betriebsrente beitragsfrei geblieben war, bei rund 155 Euro. Allerdings wurden die Sozialversicherungsbeiträge bei einem Überschreiten des Wertes dann auf die komplette Betriebsrente angerechnet, statt nur auf den Überschuss. Daher ist die Regelung eines solchen Freibetrages neu. Dieser soll künftig ständig der Lohnentwicklung angepasst werden. 

Laut Bundesgesundheitsminister Jens Spahn würden mit der neuen Regelung ein Drittel der deutschen Betriebsrentner/innen überhaupt keine Beiträge auf die betriebliche Altersvorsorge mehr entrichten müssen. Die Bundesregierung spricht von 1,2 Milliarden Euro, die Betriebsrentner/innen durch das Gesetz künftig sparen würden.

Das Gesetz wurde ohne Gegenstimmen angenommen. Die FDP, AfD und Bündnis 90/Die Grünen enthielten sich aufgrund von Differenzen in Einzelaspekten, befürworteten aber ebenfalls die Stoßrichtung des Gesetzes. Entstanden war der Gesetzesvorschlag im Zuge der Einigung zur Grundrente, die die Große Koalition im November erreichte.

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Aufgrund verschiedener Faktoren werde das Thema Einsamkeit im Alter in Zukunft immer relevanter. Zu diesem Ergebnis kommt ein Diskussionspapier des Berliner Instituts für Bevölkerung und Entwicklung und der Körber-Stiftung. Sie richten den Blick auch auf die Kommunen.

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Einsamkeit sei ein Phänomen unserer Zeit, welches insbesondere im Alter an Bedeutung gewinne. So nehme die Einsamkeit statistisch gesehen ab dem 75. Lebensjahr zu. Auch zukünftig würde die Einsamkeit im Alter zunehmen. Dazu trage insbesondere der demografische Wandel bei, aber auch gesellschaftliche Faktoren spielten eine Rolle. So würden immer mehr Personen alleine alt werden und ohne Ehepartner/in oder Kinder leben, auch ein weiterer Infrastruktur-Abbau in ländlichen Regionen sei zu erwarten, der Begegnungsmöglichkeiten reduziere.

Allerdings gebe es auch positive Trends. „Die zukünftigen Senioren werden durchschnittlich so mobil, gesund, gebildet, engagiert und digital aktiv alt wie keine Vorgängergeneration vor ihnen“, erklärt Catherina Hinz, Direktorin des Berlin-Instituts, in der Pressemitteilung. Kommunen könnten dabei als Schlüsselakteure gesehen werden. Diese könnten „die Lebensqualität des Einzelnen erhöhen und zugleich Kosten für die Gemeinschaft senken, denn Einsamkeit beschleunigt nachweislich Erkrankungen und frühere Pflegebedürftigkeit.“ Daher haben die Körber-Stiftung und das Berliner Institut für Bevölkerung und Entwicklung in dem Diskussionspapier Handlungsempfehlungen entwickelt, mit denen Kommunen Einsamkeit im Alter entgegentreten könnten:

„1. Strategie entwickeln: Einsamkeit enttabuisieren und Verwaltung und lokale Organisationen sensibilisieren.

2. Wohnen »mit Anschluss« fördern: Wohnformen erarbeiten, die einen Verbleib im gewohnten Umfeld ermöglichen.

3. Soziale Partizipation ermöglichen: Gute Rahmenbedingungen für Engagement schaffen und Selbstorganisation fördern. Auf bereits Isolierte mit individuellen Angeboten zugehen.

4. Öffentliche Orte gestalten und schaffen: Öffentliche Orte für Begegnung gestalten und Mobilitätsangebote schaffen.

5. Aktiv informieren, sensibel kommunizieren: Infomaterial bereitstellen und Angebote nicht explizit als Einsamkeitsprävention vermitteln.“

Hier können Sie das vollständige Diskussionspapier herunterladen.

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Bereits im September hatte der schleswig-holsteinische Gesundheitsminister Dr. Heiner Garg (FDP) einem telemedizinischen Projekt 500.000 Euro überreicht. Das Projekt soll zu einer stärkeren gesundheitsversorgenden Vernetzung an Schleswig-Holsteins Westküste beitragen.

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„Die Sicherstellung der Versorgung ist die wichtigste Aufgabe der Gesundheits- und Pflegepolitik“, wird Gesundheitsminister Heiner Garg in einer Presseerklärung zitiert. „Mehr älter werdenden Menschen und damit mehr Patientinnen und Patienten stehen zukünftig weniger Fachkräfte gegenüber“, weshalb neue innovative Projekte nötig seien. Das Projekt „TelemedNetz.SH“, an dessen Projektpartner der Minister am 11.09.2019 Förderbescheide in Höhe von etwa 500.000 Euro überreichte, sei eins davon. „Das Projekt hat nicht nur Vorbildcharakter wegen der Umsetzung telemedizinischer Versorgungskonzepte, sondern auch im sektorenübergreifenden Ansatz“. Es vernetze Praxen, Klinik und Pflegeeinrichtungen und verbinde damit die Westküste des nördlichsten Bundeslandes.

Bei der Tele-Diagnostik, um die es bei dem Projekt vor allem geht, werden Informations- und Kommunikationstechnologien verwendet, um räumliche Entfernungen zu überwinden. Dazu können zum Beispiel Video-Telefonate gezählt werden, die eine weite Anreise zur nächstgelegenen Praxis ersparen könnten. „Dieses Projekt eröffnet uns völlig neue Möglichkeiten, die medizinische Versorgung in unserem ländlichen Flächenkreis weiter zu entwickeln“, wird Burkhard Sawade, Hausarzt in Meldorf, in der Pressemitteilung zitiert. „Gerade die langfristige Betreuung schlecht mobiler Heimbewohner wird durch die Möglichkeiten der apparativen Diagnostik erheblich erleichtert. Das erspart insbesondere den Patienten manchen aufwendigen und belastenden Transport zu Praxen oder Kliniken.“ 

Die wissenschaftliche Auswertung des dreijährigen Projektes soll durch das Institut für Allgemeinmedizin der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel durchgeführt werden. Dabei gehe es insbesondere um die Akzeptanz der Bewohner/innen auf das Versorgungssystem.

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Die Deutschen würden die Digitalisierung mehrheitlich begrüßen, wünschen sich allerdings auch mehr Mitbestimmung. Das geht aus einer Studie hervor, die die Friedrich-Ebert-Stiftung veröffentlicht hatte.

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Die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland sehe die technische Entwicklung in der Vergangenheit als Fortschritt an. Nur ein Fünftel sei der Meinung, dass die Nachteile überwiegen. Wenn es allerdings um die Zukunft gehe, seien nur 46 Prozent der Meinung, dass sich das Leben dank der Digitalisierung nachhaltig verbessern werde. 34 Prozent seien skeptisch. Das geht aus einer Studie des Soziologen Stefan Kirchner (TU Berlin) hervor, die im Rahmen des Projekts „Für ein besseres morgen“ von der Friedrich-Ebert-Stiftung veröffentlicht wurde. Kirchner hatte dabei Daten des Erhebungsinstituts Civey ausgewertet, welches regelmäßig Online-Befragungen mit 5000 Teilnehmer/innen durchführe.

Doch woher kommt die Skepsis eines Teils der Befragten? „Ein möglicher Grund für diese skeptische Tendenz in den Befragungsergebnissen“ – so die Antwort der Studie – „findet sich in den deutlichen Einschätzungen, dass weder die Bedürfnisse der Menschen im Mittelpunkt der Digitalisierung stehen noch die Digitalisierung die Ungleichheit der Einkommen zukünftig abbauen wird.“ Kritisiert wird auch die große Macht der Digitalkonzerne. So befürchten über 70 Prozent der Befragten, den Konzernen zu viele Daten preisgeben zu müssen. 62 Prozent glauben, sich dem Einfluss dieser Unternehmen nicht entziehen zu können. Diese hätten nach mehrheitlicher Auffassung der Teilnehmenden den größten Einfluss auf die Digitalisierung. Um dem Entgegenzuwirken fordern 16 Prozent von der Politik eine Regulierung der Konzerne und 17 Prozent mehr Daten- und Verbraucherschutz. Mit 22 Prozent am meisten genannt wurde die Forderung nach einer effektiveren Besteuerung der Digitalkonzerne. Auch eine bessere Finanzierung von Weiterbildungsmaßnahmen ist eine der genannten Hauptforderungen der Befragten an die Politik.

Die vollständige Studie können Sie hier einsehen. Eine Zusammenfassung finden Sie beispielsweise auch hier.

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Trotz des demographischen Wandels und höheren Ausgaben zur Alterssicherung würde sich das Bruttosozialprodukt nach einer aktuellen Studie nicht negativ verändern. Der Grund: Neben den Ausgaben steige auch die Kaufkraft.

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In den kommenden Jahren werden besonders geburtenstarke Jahrgänge - die sogenannten „Babyboomer“ - in Rente gehen. Der Frage, wie sich die zu erwartenden steigenden Rentenausgaben auf das Wirtschaftswachstum auswirken könnte, widmet sich unter anderem eine aktuelle Studie. „Nach einer weit verbreiteten Meinung“ – so schreibt die Hans-Böckler-Stiftung in einem Artikel zur Studie  –  „schaden höhere Rentenbeiträge der Wirtschaft, weil sie die Arbeitskosten steigern und damit die internationale Wettbewerbsfähigkeit gefährden. Sie würden das Wirtschaftswachstum bremsen und zu steigender Arbeitslosigkeit führen, wird argumentiert.“ Dass diese Zusammenhänge allerdings nicht so einfach seien, zeigen die Wissenschaftler/innen des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung, der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin und des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK). In einer Studie berechneten sie, wie sich langfristig das Bruttosozialprodukt entwickeln würde, wenn die Beitragssätze um einen Prozentpunkt steigen würden. Das würde zwar die Lohnstückkosten erhöhen und damit insbesondere einen Effekt auf die Exportwirtschaft haben, allerdings hätten die Rentner/innen auch mehr Geld in der Tasche. Das würde vor allem den Konsum und damit die Binnennachfrage steigern. Diese beiden Effekte würden sich ausgleichen und damit nicht zur Minderung des Wirtschaftswachstums beitragen, argumentieren die Wirtschaftswissenschaftler/innen.

Die Ökonom/innen empfehlen, steigende Rentenausgaben durch eine Kombination aus höheren Beitragssätzen und Steuermitteln zu finanzieren. „Zusätzlich sollten Selbstständige und Beamte schrittweise in die gesetzliche Rentenversicherung einbezogen werden, um die notwendigen Ausgaben auf mehr Schultern zu verteilen“, empfiehlt die Studie weiter. Die vollständige Studie können Sie hier einsehen.

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