Altenparlament 2021

18. Oktober 2021

Im September hat zum 33. Mal das jährlich zusammenkommende Altenparlament Schleswig-Holsteins getagt. Die Senior*innen haben sich dabei unter anderem für ein Entgegenwirken gegen Pandemie-Folgen wie Isolation und Einsamkeit, eine Stärkung digitaler Kompetenzen älterer Menschen und einen kostenfreien ÖPNV ausgesprochen.

Wie schon im Altenparlament im letzten Jahr spielte das Thema Digitalisierung auch bei der 33. Tagung des Parlaments am 17. September eine wichtige Rolle. Die Senior*innen beschlossen z.B. einen Antrag mit dem Titel „Digitale Kompetenz für Ältere – Digitalisierung darf niemanden zurücklassen“, in dem die Landesregierung aufgefordert wird, Mittel für altengerechte Software und Schulungen zur Nutzung der digitalen Techniken bereitzustellen. Außerdem solle die Landesregierung Beratungen zu digitalen Zugängen für ältere Menschen etablieren. Auch der Breitband-Ausbau soll vorangetrieben werden und Internetzugänge schnell und bezahlbar sein.

Das Thema Digitalisierung hat insbesondere im Rahmen der Kontakteinschränkungen im Rahmen der Pandemiebekämpfung an Bedeutung gewonnen, da digitale Angebote häufig die einzige Möglichkeit z.B. für Gruppentreffen waren. Ob mit Nutzung digitaler Angebote oder ohne – die Pandemie hat auch Einsamkeit und Isolation hervorgebracht. Für eine kommende Pandemie fordert das Altenparlament die Landesregierung auf, Freiheitsrechte von Menschen in Pflegeeinrichtungen besser zu schützen: „Die Landesregierung soll durch geeignete Maßnahmen dafür Sorge tragen, dass in einem kommenden Pandemiefall die Freiheitsrechte von Menschen in Pflegeeinrichtungen sowie Einrichtungen der Behindertenhilfe gewahrt bleiben“.

Zur sozialen Teilhabe gehört auch die Mobilität. In Bezug auf den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) fordern die Senior*innen eine kostenfreie Nutzung für Menschen im Ruhestand, Empfänger*innen von Grundsicherungsleistungen und Menschen mit einem Grad der Behinderung von mindestens 50 Prozent.

Alle Beschlüsse aus diesem Jahr sind in einem Dokument zusammengefasst. Die Beschlüsse gehen nun zur Stellungnahme an die Parteien im schleswig-holsteinischen Landtag, die Bundestagsabgeordneten des Bundeslandes und an die Landesregierung. Im Anschluss wird es eine Broschüre mit allen Beschlüssen und eingereichten Stellungnahmen geben.

Auch wenn die Beschlüsse des Altenparlaments nicht bindend sind, beeinflussen sie doch immer wieder politische Entscheidungen. Zu den Wirkungen der Arbeit des Altenparlaments untersucht auch das Deutsche Institut für Sozialwirtschaft (DISW) regelmäßig, inwieweit die Forderungen der Senior*innen von den Parteien und Parlamenten in Schleswig-Holstein und darüber hinaus aufgenommen und in den Folgejahren gegebenenfalls weiterbehandelt wurden. Zuletzt ist die Analyse des Altenparlaments 2018 erschienen, die zentralen Ergebnisse können Sie in hier auch auf diesem Portal lesen.

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Deutscher Seniorentag: Kartenverkauf gestartet

15. Oktober 2021

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Angekündigt haben wir den 13. Deutschen Seniorentag bereits, inzwischen ist auch der Kartenverkauf für die Veranstaltungstage im November in Hannover gestartet. Die Veranstaltungen finden unter der sogenannten 2G-Regelung in Präsenz statt.

Der 13. Deutsche Seniorentag wird vom 24. bis zum 26. November in der niedersächsischen Landeshauptstadt stattfinden. Organisiert wird der Seniorentag von der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO), in der rund 120 Einzelverbände und -Organisationen zusammengefasst sind.

Mittlerweile ist auch offiziell der Kartenverkauf gestartet. Zur Bestellung gelangen Sie über diesen Link. Eine Tageskarte kostet 15, ein Drei-Tages-Ticket 30 Euro. Für Gruppen ab 15 Personen gibt es eine Ermäßigung von 20 Prozent. Begleitpersonen von Schwerbehinderten mit Merkzeichen B im Ausweis nehmen an den Veranstaltungen kostenfrei teil.

Der Seniorentag im November wird nur Geimpften oder Genesenen offen sein (sog. 2G-Regelung). Um dennoch Abstände einhalten zu können, ist die Zahl der möglichen Teilnehmenden begrenzt. Auf den Wegen zwischen den Veranstaltungen gilt außerdem die Maskenpflicht. Weitere Informationen zur Durchführung der Veranstaltungstage unter Corona-Bedingungen finden Sie auf der Internetseite des 13. Deutschen Seniorentages.

Auf der Seite finden Sie auch das aktuelle Programm. Wie wir bereits in unserer Terminankündigung im September beschrieben haben, beinhaltet die Seite des Seniorentages auch die „Mein Programm“-Funktion. Damit können Sie sich aus den rund 150 Einzelveranstaltungen diejenigen heraussuchen und mit einem Sternchen markieren, die Sie besuchen wollen. So wird ein übersichtlicher Zeitplan für das Wochenende erstellt.

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Ministerium verlängert Digital-Kompass

13. Oktober 2021

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Beim „Digital-Kompass“ handelt es sich um ein gemeinsames Projekt der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) und Deutschland sicher im Netz (DsiN) für ältere Menschen. Das Verbraucherschutzministerium hat die Unterstützung des Digital-Kompass nun bis ins nächste Jahr verlängert.

Mit der Verlängerung des Projekts durch das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) könnten Seniorinnen und Senioren „weiterhin auf regionale Unterstützung für mehr digitale Teilhabe vertrauen“, wie der Verein Deutschland sicher im Netz e.V. auf seiner Internetseite begrüßt.

Dort wird auch Verbraucherschutzstaatssekretär Prof. Dr. Christian Kastrop zu den Hintergründen der Verlängerung der Projektlaufzeit zitiert: „Die Corona-Pandemie hat viele Digital-Kompass Standorte vor technische, organisatorische und soziale Herausforderungen gestellt. Ziel der Projektverlängerung ist es, die volle Funktionstüchtigkeit aller 100 Standorte zu ermöglichen sowie die bundesweite Vernetzung und den Austausch zwischen den Standorten nachhaltig zu stärken“, so der Staatssekretär. „Mit, aber auch nach der Coronakrise ist die Unterstützung gerade von älteren Menschen in der digitalen Welt noch wichtiger geworden.“

Beim Digital-Kompass handelt es sich um ein Projekt, dass die digitale Medienkompetenz von Senior*innen stärken soll. An insgesamt 100 Standorten unterstützen sogenannte Internetlotsen und Interlotsinnen ältere Menschen vor Ort bei der Nutzung digitaler Angebote. Die Bedeutung unterstreicht auch Joachim Schulte, Projektleiter des Digital-Kompass bei DsiN: „Es herrscht ein langfristiger Bedarf, dass digitale Dienste für ältere Menschen verständlich vermittelt werden. Unsere Standorte setzen genau dort an und unterstützen Seniorinnen und Senioren praxisnah in ihrem digitalen Alltag.“

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Deutscher Pflegerat: Forderungen an Parteien

12. Oktober 2021

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Der Deutsche Pflegerat hat im Hinblick auf die anstehenden Koalitionsverhandlungen in einem Positionspapier Forderungen an die Parteien gerichtet. Es müsse nun mehr für eine gute Pflege getan werden als unter der Vorgängerregierung.

Schon seit langem kranke das Pflegesystem am Pflegenotstand, stellt der Deutsche Pflegerat in einem an die Parteien gerichtetes Forderungspapier fest. Auch wenn noch nicht klar ist, auf welche Koalition es am Ende hinauslaufen wird, so stehe fest, dass bei der Pflege mehr getan werden müsse. Die Forderungen des Pflegerats sollen in den kommenden Verhandlungen berücksichtigt werden.

In Deutschlands Krankenhäusern fehlten rund 100.000 Pflegekräfte, in stationären Pflegeeinrichtungen sogar 120.000, heißt es in dem Papier. Um dem Pflegenotstand Einhalt zu gebieten sollen die Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessert werden und eine „auskömmliche Personalbemessung“ festgelegt werden. Auch Kompetenzen Pflegender sollen erweitert werden, um die Pflege zu professionalisieren. „Um die enormen Herausforderungen hinsichtlich insbesondere einer älter werdenden Bevölkerung und der damit verbundenen Zunahme chronischer Krankheiten zu bewältigen, werden professionell Pflegende mit erweiterten Pflegekompetenzen benötigt“, so der Deutsche Pflegerat. Als Beispiel werden unter anderem „Community Health Nurses (CHN)“ genannt, beispielsweise „zur Versorgung der ländlichen Bevölkerung“. Als Teil einer Professionalisierung sollen nach dem Forderungskatalog unter anderem auch Pflegestudiengänge massiv ausgebaut und attraktiv gestaltet werden.

Auch ein stärkeres Mitspracherecht der Pflegeprofession in den Selbstverwaltungsstrukturen des Gesundheitsbereichs ist dem Deutschen Pflegerat wichtig, bisher seien professionell Pflegende „wenig eingebunden bzw. mit eingeschränkten Rechten in den Gremien der sozialrechtlichen Selbstverwaltung.“ Konkret wird demnach eine stimmberechtigte Vertretung der Profession in allen Selbstverwaltungsgremien sowie in politischen Gremien geben. Außerdem fordert der Rat zu einer Deckelung der Eigenanteile von Pflegekosten auf, die Pflegebedürftige selbst zu tragen haben. Insgesamt müsse die Pflegeversicherung auch finanziell z.B. durch höhere Sozialbeiträge oder größere Zuschüsse gestärkt werden.

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Internetnutzung im Alter

11. Oktober 2021

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Das Deutsche Zentrum für Altersfragen (DZA) hat sich anlässlich des Internationalen Tages der älteren Menschen mit der Frage beschäftigt, inwieweit die Nutzung des Internets eine Frage des Alters ist. Mit Daten des Deutschen Alterssurvey ließe sich feststellen: Noch immer gebe es große Unterschiede nach Altersgruppen.

Am 1. Oktober war wieder alljährlicher Internationaler Tag der älteren Menschen, auch „Weltseniorentag“ genannt. Das Motto war in diesem Jahr „Digitale Gerechtigkeit für alle Altersgruppen“, worauf sich das DZA thematisch in einer Pressemitteilung bezogen hat. „Während jüngere Generationen mit der digitalen Welt aufgewachsen sind und sich selbstverständlich in ihr bewegen, haben viele der heute Älteren das Internet erst später im Leben kennengelernt und nicht wenige ältere Menschen haben noch gar keinen Zugang zum Internet“, heißt es darin. Daten des Deutschen Alterssurvey, einer repräsentativen Quer- und Längsschnittbefragung von Personen in der zweiten Lebenshälfte, würden eine „digitale Spaltung“ aufzeigen.

Das Internet ist mit all seinen Möglichkeiten und Angeboten kaum aus dem heutigen Alltag wegzudenken. So hätten 2020 insgesamt auch 86,4 Prozent der Personen in der zweiten Lebenshälfte (46 bis 90 Jahre) einen Zugang zum Internet gehabt. Allerdings gebe es immer noch große Unterschiede zwischen den Altersgruppen. Mit knapp 97 Prozent hat nahezu jede*r der Altersgruppe zwischen 46 und 60 Jahren Zugang zum Internet. Bei den 76- bis 90-jährigen sehe das jedoch anders aus, hier treffe das nur auf etwas mehr als die Hälfte (52,2%) zu.

Allerdings gebe es Unterschiede in den Zugängen zu bzw. der Nutzung des Internets nicht allein bei der Kategorie Alter, auch Bildungsstand oder Geschlecht seien Merkmale. Aufgrund des Ziels einer digitalen Teilhabe weist das DZA darauf hin, dass es „bei der aktuell bestehenden digitalen Spaltung […] wichtig [sei], auch analoge Angebote für diejenigen, die (noch) nicht über die Möglichkeiten zur Nutzung digitaler Angebote verfügen, vorzuhalten.“

Gerade die Pandemie habe gezeigt, wie hilfreich digitale Angebote wie die „zur Informationssuche oder zur Versorgung mit Dingen des täglichen Gebrauchs, aber auch zur Aufrechterhaltung von Kontakten“ sein könnten. „Und auch außerhalb der Pandemie bieten digitale Angebote Möglichkeiten der Teilhabe und Kommunikation, insbesondere für Menschen mit eingeschränkter Mobilität, aber auch zur Überbrückung von großen Wohndistanzen zwischen Angehörigen.“

Mehr Informationen zum Thema können Sie der ausführlicheren DZA-Studie „Internetnutzung von Menschen in der zweiten Lebenshälfte während der Corona-Pandemie: Soziale Ungleichheiten bleiben bestehen“ entnehmen, die im März 2021 veröffentlicht wurde.

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Ideenwettbewerb: „Engagiert für Klimaschutz“

7. Oktober 2021

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Seit Mitte des Jahres läuft das Rahmenprogramm „Engagiert für Klimaschutz“ des Bundesnetzwerks Bürgerschaftliches Engagement (BBE). Das Programm will auf mehreren Ebenen ansetzen, um Klimaschutz zu stärken. Eine Ebene ist der Ideenwettbewerb, über den Projekte auch finanziell gefördert werden sollen.

Bis zu 50.000 Euro pro Projekt soll es an Förderungen für zehn Projekte geben, die in zwei Förderrunden von je eineinhalb Jahren unterstützt werden sollen. Außerdem sollen die ausgewählten Projekte „kommunikativ begleitet und öffentlichkeitswirksam präsentiert“ werden. „Zivilgesellschaftliche Organisationen werden bei ihrer Neuausrichtung und der Aufnahme des Themas Klimaschutz auf ihre Agenda unterstützt, innovative Best Practices sichtbar gemacht“, wird dazu auf der Internetseite des BBE erklärt. „Der Schwerpunkt liegt auf kooperativen Ansätzen, der Diskursverschränkung und dem Aufbrechen des Silodenkens.“ Seit Ende September läuft die Bewerbungsphase für zivilgesellschaftliche Organisationen und Projekte, die Frist endet am 31. Dezember 2021. Die Auswahl wird dann von einem Beirat getroffen.

Neben dem Ideenwettbewerb beinhaltet das Rahmenprogram „Engagiert für Klimaschutz“ mit einer Programmlaufzeit von vier Jahren auch weitere Ansätze. Durch Workshops und Fachwerkstätten beispielsweise sei das Projekt auch ein „Katalysator“, Umweltverbände, Bewegungen, Initiativen und weitere Akteure sollen stärker in den Austausch gebracht werden. Das BBE sieht sich hier auch als „Impulsgeberin“, das Thema Klimaschutz müsse in der politischen Debatte stärker vorangetrieben werden. „Zu diesem Zweck soll die Zivilgesellschaft in ihren spezifischen Feldern und Bezügen sprechfähiger werden und mehr Gehör finden“, heißt es weiter auf der Seite des Netzwerks. „Ziel ist, das Thema mit deutlicherer Wirkung auf der politischen Agenda zu platzieren.“

Auch für die Seniorenpolitik ist das Thema Klimaschutz kein fremdes, auch wenn es häufig mit jüngeren Menschen in Verbindung gebracht wird. Auch die Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen hat im Juni ein mehrseitiges Positionspapier zur „Generationenaufgabe Klimaschutz“ herausgegeben. Darin heißt es unter anderem: „Ein gutes Leben im Alter ist nur möglich, wenn die Bedürfnisse aller Generationen in den Blick genommen werden. Denn die Jungen von heute sind die Alten von morgen.“

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Online-Workshops: Film & Fernsehen 60plus – Termine im Oktober

4. Oktober 2021

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Die Initiative SilberFILM lädt zu einem digitalen Workshop ein, bei denen es mit der Filmregisseurin Dagmar Wagner um das Bewerten von Filmbeiträgen und deren Einfluss auf die Darstellung des Älterwerdens geht. Interessierte können zwischen acht Terminen im Oktober wählen.

Der erste der acht Termine findet am 5. Oktober von 10-13 Uhr, der letzte am 30. Oktober in der Zeit von 15 bis 18 Uhr statt. Die dreistündigen Online-Seminare sind kostenfrei, Anmeldeinformationen finden Sie unter diesem Link. Dort finden Sie auch die Übersicht der angebotenen Termine.

„Sie lernen im digitalen Workshop von mir als Expertin, was einen Film auszeichnet, was zu einer Filmrezension gehört, und welchen Einfluss die Medieninhalte auf unser Älterwerden haben“, so die Regisseurin Dagmar Wagner zu den geplanten Veranstaltungen. „Gemeinsam blicken wir auf die Vorurteile gegenüber älteren Menschen in den Medien und das aktuelle Programm in Kinos und Fernsehen.“

Aus den Workshops heraus soll auch ein „Filmbeirat 60+“ entstehen. In Vorbereitung darauf heißt es unter anderem im Flyer der Veranstaltungen „Seien Sie von Anfang an mit dabei“, da der Workshop vorbereitend für einen Silberfilmbeirat sein soll. Dieser Beirat soll ab 2022 eine Plattform für mehr Mitsprache älterer Menschen in Film und Fernsehen darstellen. „Werden Sie sich der Bedeutung Ihrer Mitsprache bewusst. Lassen Sie sich anstecken, dieses spannende Thema weiter zu verfolgen, und die Filmwelt von zu Hause aus digital mitzugestalten“, wirbt auch Dagmar Wagner weiter.

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Weltseniorentag und erster Tag der Seniorenernährung

1. Oktober 2021

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Heute, am 1. Oktober, ist Weltseniorentag. Nicht zufällig haben sich Vernetzungsstellen und vergleichbare Institutionen für Seniorenernährung dazu entschieden, auf diesen Tag auch den ersten bundesweiten „Tag der Seniorenernährung“ zu legen.

Der heutige Weltseniorentag – auch Internationaler Tag der älteren Menschen genannt – wurde 1990 durch die Vereinten Nationen ins Leben gerufen, um auf die Belange der älteren Generationen aufmerksam zu machen. Viele Organisationen nutzen das Datum des 1. Oktobers daher jährlich für Aktionen und Veranstaltungen. So beispielsweise der Verein „Wege aus der Einsamkeit e.V.“, der wie in den vergangenen Jahren auch dieses Mal wieder vor dem Hamburger Club „Knust“ einen „Senioren-Flashmob“ mit einem gemeinsamen Tanz geplant haben. Anmeldungen sind aufgrund der begrenzten Teilnehmehr*innenzahl allerdings seit Wochen nicht mehr möglich.

Den Internationalen Tag der älteren Menschen nutzen nun auch Vernetzungsstellen und vergleichbare Institutionen für Seniorenernährung für einen ersten, bundesweiten „Tag der Seniorenernährung“. Der Tag soll unter anderem mittels Veranstaltungen und Aktionen die Bedeutung der Ernährung im Alter stärker in den Fokus zu rücken. „Das gemeinsame Ziel ist es, eine bedarfs- und bedürfnisgerechte sowie nachhaltige Ernährung und Verpflegung älterer Menschen in Deutschland zu fördern“, heißt es in einer Pressemitteilung. Im Rahmen von „IN FORM – Deutschlands Initiative für gesunde Ernährung und mehr Bewegung“ werden die Vernetzungsstellen und ähnliche Einrichtungen in den Bundesländern durch das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) und durch die Landesministerien gefördert.

Essen und Trinken haben großen Einfluss auf die Gesundheit und das Wohlbefinden im Alter. Ein Online-Angebot an Informationen rund um Lebensmittel und deren Einkauf, dass sich insbesondere an Senior*innen richtet, stellen beispielsweise auch die Verbraucherzentralen zusammen. Dazu erfahren Sie mehr unter diesem Link.

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Pflege: Warnung vor Besuchseinschränkungen

30. September 2021

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Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) hat sich im Laufe der Pandemie wie andere Organisationen bereits häufiger gegen eine Isolation von Bewohner*innen stationärer Einrichtungen ausgesprochen. In einer Stellungnahme im September warnt der Zusammenschluss erneut vor Besuchseinschränkungen im Hinblick auf eine vierte Welle.

„Der Vorstand der BAGSO verfolgt mit Sorge Meldungen über neuerliche Besuchsverbote und andere, die Freiheit der Bewohnerinnen und Bewohner einschränkende Maßnahmen“, heißt es in der Pressemitteilung vom 16. September. Die Corona-Pandemie habe bisher schon gezeigt, dass eine anhaltende Isolation von Bewohner*innen in Pflegeeinrichtungen für diese und ihre Angehörigen negative Auswirkungen auf die Gesundheit und das Wohlbefinden hätten.

Neben Warnungen vor erneuten Besuchsverboten fordert die Bundesarbeitsgemeinschaft auch, die Auswirkungen entsprechender Maßnahmen der letzten Infektionswellen weiter aufzuarbeiten und auszuwerten. „Die Folgen der – vielfach unverhältnismäßigen – Einschränkungen während der ersten Pandemiewellen sind noch nicht ausgewertet“, stellt die BAGSO dazu fest. „Studien lassen aber erkennen, dass medizinische und therapeutische Versorgungsdefizite weit verbreitet waren. Einsamkeit und der Verlust kognitiver Fähigkeiten zählen zu den häufigsten Auswirkungen der Schutzmaßnahmen. Die BAGSO fordert deshalb eine umfassende Aufarbeitung der Folgen der Besuchsverbote mit entsprechenden Konsequenzen“, so weiter in der Stellungnahme.

Begrüßen würde man aber die Tatsache, dass mit den sogenannten Auffrischimpfungen für alte und immungeschwächte Menschen begonnen wurde. Diese müssten nach Meinung der Interessenvertretung älterer Menschen – so versteht sich die BAGSO – nun „rasch und flächendeckend allen Bewohnerinnen und Bewohnern von Pflegeeinrichtungen angeboten werden.“ Die Impfquote in Pflegeeinrichtungen sei sehr hoch, auch bei Auffrischimpfungen sei eine hohe Quote zu erwarten. Das schütze die Bewohner*innen im Zusammenspiel mit guten Hygienekonzepten und erlaube ein „soziales Miteinander“ und Besuche in den Einrichtungen.

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Schleswig-Holstein: Landesweit kostenfreies WLAN?

27. September 2021

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Seit Frühjahr 2020 beschäftigen sich Landesparlament und weitere Akteur*innen mit der Frage, ob und wie ein landesweites, öffentliches WLAN umgesetzt werden kann. Eine Reihe von Stellungnahmen sind nun im Rahmen einer schriftlichen Anhörung eingereicht worden.

Im März 2021 hat die Landesregierung Schleswig-Holsteins einen Bericht zum landesweiten kostenfreien WLAN vorgelegt. Zu diesem Bericht hatte der schleswig-holsteinische Landtag die Regierung aufgefordert. Analysiert werden sollte darin, inwieweit und mit welcher Vorgehensweise der Ausbau eines öffentlichen WLAN umsetzbar ist. Die Landesregierung schreibt dazu, ein „landesweites WLAN in Form eines kooperativen Verbundes auf der Basis des Konzepts für ein automatisches Roaming zwischen Netzen verschiedener WLAN-Betreiber in Schleswig-Holstein ist aus technischer, rechtlicher und organisatorischer Sicht realisierbar.“

Gleichzeitig gebe es noch technische Hürden wie die Grundvoraussetzung eines Glasfaseranschlusses für die Einrichtung eines WLAN-Zugangspunkt. Das Projekt hänge dadurch unmittelbar von dem Ausbau des Glasfasernetzes ab. Die Landesregierung schlägt daher eine schrittweise Vorgehensweise vor: „Um kurzfristig möglichst viele Nutzer zu erreichen, könnten in einem ersten Schritt ÖPNV-Haltestellen, Veranstaltungs- und Versammlungsflächen wie Sportplätze, Markplätze, Ausstellungsflächen, Museen und Parks versorgt werden“, heißt es im Bericht.

Möglich sei das Vorhaben am besten auf „Basis einer marktrechtlichen, freiwilligen Zusammenarbeit der Akteure“. Akteur*innen sollen durch die Unterstützung des Landes dazu motiviert werden, an einem entsprechenden „Basisnetz“ teilzunehmen. Finanziert werden solle das Projekt mit bestehenden Haushaltsansätzen.

In den vergangenen Wochen sind zahlreiche Stellungnahmen im Rahmen einer schriftlichen Anhörung eingegangen, die sie über das Informationssystem des Landtags in einer Übersicht einsehen können. Zu den Einsender*innen gehört beispielsweise die Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein, die den Ausbau eines landesweit kostenfreien WLAN grundsätzlich begrüßt, da die Attraktivität des Landes sowohl für Tourist*innen als auch für Einheimische erhöht werde. In der Stellungnahme der Verbraucherzentrale werden jedoch auch Sicherheitsbedenken für die Nutzer*innen formuliert: „Beim landesweiten WLAN handelt es sich um ein öffentliches WLAN. Sobald sich ein Verbraucher mit seinem Endgerät in einem fremden Netzwerk - hier einem öffentlichen WLAN - anmeldet, begibt er sich gleichwohl in die Sphäre des WLAN-Netzbetreibers.“

Verbraucher*innen seien bei solchen Netzwerken, die von vielen genutzt würden und schwer zu durchschauen seien, „auf die technischen Fähigkeiten des Netzwerkadministrators angewiesen, netzseitig die Sicherheitsstandards zu pflegen.“ Sensible Daten wie Onlinebanking oder die Eingabe von Kreditkartennummern würden übertragen werden. „Verbraucher sollten daher vor der Nutzung des landesweiten kostenfreien WLAN über Gefährdungspotential, Verhaltensweisen und ihnen obliegenden Schutzvorkehrungen aufgeklärt werden.“

Zurück geht die Forderung nach einem landesweit kostenfreien WLAN auf einen Antrag der Abgeordneten des SSW im schleswig-holsteinischen Landtag im März 2020. In der Begründung des damaligen Antrags wurde bemängelt, dass eine „ausreichende Flächendeckung (…) sich fast ausschließlich in den Ballungsräumen der Großstädte“ finde. Eine geänderte Fassung wurde einige Monate später dann einstimmig beschlossen.

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