Belastung für Volkshochschulen

13. September 2020

Auch wenn langsam wieder der Präsenzbetrieb anläuft, die Corona-Pandemie trifft Volkshochschulen besonders hart. Die Hamburger Volkshochschule habe beispielsweise allein im ersten Halbjahr einen Gesamtverlust von 1,6 Millionen Euro hinnehmen müssen.

Mitte März mussten die Volkshochschulen und andere Bildungseinrichtungen im Rahmen der Maßnahmen zur COVID-19-Pandemie schließen. In Hamburg fielen damit insgesamt rund 3.800 Kursangebote weg. Über 1.000 freiberufliche Kursleiter*innen seien davon betroffen gewesen, berichtet der NDR. Die Hamburger Volkshochschule gehört zur Schulbehörde, sei wirtschaftlich allerdings weitgehend unabhängig. Sie muss zwei drittel der Einnahmen selbst erzielen. Marlene Schnoor, Geschäftsführerin der Hamburger Volkshochschule, rechnet für das gesamte Jahr 2020 mit einem Verlust von drei bis vier Millionen Euro.

Wie n-tv berichtet, habe die Hamburger Volkshochschule im April die ersten zusätzlichen Online-Kurse angeboten. "Wir hatten auch vor dem Lockdown schon eine Reihe von digitalen Angeboten, aber wir haben das dann sehr forciert“, wird Schnoor dort zitiert. Es habe eine hohe Kreativität gegeben, „neue Formate wurden aus dem Boden gestampft."

Erste Präsenzveranstaltungen gab es unter Einhaltung strenger Auflagen und verminderter Teilnehmer*innenzahl wieder Ende Mai, seitdem steigt das Angebot langsam. Ab Herbst sollen wieder über 2.000 Kurse starten, 25% davon Online. Die Corona-Krise habe auch dort für einen Schub digitaler Lernangebote gesorgt.

Volkshochschulen sind gemeinnützige Einrichtungen zur Erwachsenen- und Weiterbildung. Die Angebote reichen von Sprachkursen bis hin zu Zeichen- oder Tanzkursen. Die Hamburger Volkshochschule ist die größte Weiterbildungseinrichtung der Stadt und feierte ihr 100-jähriges Jubiläum im vergangenen Jahr. Derzeit gebe vor allem ein Ziel, so Schnoor: "Wir wollen, dass Volkshochschule stattfindet, dass Bildung für alle möglich ist - auch in diesen Zeiten."

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BAGSO-Jahresrückblick 2019

7. September 2020

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Im August hat die Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (BAGSO) den Jahresrückblick für 2019 veröffentlicht.

Die Vorbereitungen des Jahresrückblickes wurden durch das Corona-Virus erschwert, welches sich im Laufe des vergangenen halben Jahres zu einer weltweiten Pandemie und zum Top-Thema über Monate entwickelte. „Trotzdem war 2019 nicht obsolet“, stellt BAGSO-Vorsitzender Franz Müntefering im Vorwort fest. „Und es war ja ein gutes Jahr für unsere BAGSO-Arbeit. An dem, was nächstes Jahr hier zu lesen sein wird, dann für 2020, wird noch hart zu arbeiten sein. Wir sind dazu bereit“, so der ehemalige SPD-Politiker weiter.

Auf über 40 Seiten berichtet die Bundesarbeitsgemeinschaft über Aktivitäten im letzten Jahr. 2019 war ein Jubiläums-Jahr für die BAGSO, die ihr 30-jähriges Bestehen mit einem Festakt feiern konnte. 1989 wurde die BAGSO gegründet, die mittlerweile aus über 120 Mitgliedern (Verbänden) besteht und damit eine zentrale Rolle als Interessenvertretung der Älteren spielt.

Zu den Mitgliedsverbänden gehören beispielsweise der BIVA-Pflegeschutzbund oder der Verein Freunde alter Menschen e.V., über den wir im Mai in einem eigenständigen Beitrag berichteten.

Im nun vorgelegten Jahresbericht wird die BAGSO auch als „Impulsgeber“ beschrieben, als Beispiele werden Projekte wie der Digital-Kompass erläutert. Auch von der BAGSO organisierte Wettbewerbe werden erwähnt, beispielsweise der GERAS-Preis 2019. Wir berichten auch auf diesem Portal regelmäßig über Projekte und Veranstaltungen der BAGSO, eine Übersicht der bisher erschienenen Beiträge finden Sie hier.

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Woche der Demenz – 21. bis 27.09.2020

6. September 2020

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Am 21.09.2020 ist Welt-Alzheimertag. Die Deutsche Alzheimer Gesellschaft nutzt den Tag und die darauf folgende „Woche der Demenz“ zusammen mit weiteren Aktiven für Veranstaltungen und Aktionen.

Seit 1994 findet jedes Jahr am 21. September der Welt-Alzheimertag mit Aktivitäten rund um den Globus statt. Ziel ist vor allem, auf die Situation von Menschen mit Demenzerkrankungen sowie ihren Angehörigen aufmerksam zu machen und für Verbesserungen einzustehen. Zu den Akteur*innen zählt auch die Deutsche Alzheimer Gesellschaft (DAlzG), die vom 21.09. bis zum 27.09. die „Woche der Demenz“ organisiert.

Der Welt-Alzheimertag steht in diesem Jahr unter dem Motto „Demenz: Wir müssen reden“. Betroffene oder nahe Angehörige würden sich häufig nicht trauen, über Demenzdiagnosen zu sprechen. Die Angst vor Ausgrenzung sei zu groß. „Wenn wir miteinander ins Gespräch kommen, erleben Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen, dass sie trotz der Erkrankung akzeptiert werden und dazugehören“, begründet die DAlzG das diesjährige Motto auf ihrer Internetseite.

Unter selbigem Motto findet am Welt-Alzheimertag auch eine Online-Veranstaltung statt, bei der Expert*innen, Betroffene und Angehörige in einer Diskussionsrunde miteinander ins Gespräch kommen wollen. Die Veranstaltung findet von 15 bis 17 Uhr auf der Videoplattform Zoom statt. Anmeldungen sind per E-Mail unter info@deutsche-alzheimer.de möglich, weitere Informationen finden Sie auf dem Programmflyer.

Weiter geht es an den folgenden Tagen im Rahmen der „Woche der Demenz“. Am 23.09. wird es beispielsweise den Live-Auftakt der Nationalen Demenzstrategie durch die zuständigen Minister*innen geben. Über die Demenzstrategie der Bundesregierung haben wir in einem anderen Beitrag berichtet.

Weitere Informationen rund um den Welt-Alzheimertag und die Veranstaltungen finden Sie online.

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stationäres Wohnen: Jede*r Dritte auf Sozialhilfe angewiesen

2. September 2020

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Über ein Drittel der Pflegebedürftigen in stationären Einrichtungen bezieht Sozialhilfe. Das geht aus einer Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor.

876.867 Plätze gibt es laut Statistischem Bundesamt für pflegebedürftige Menschen in stationären Pflegeeinrichtungen, davon könnten 318.580 Pflegebedürftige die Eigenanteile nicht selbst bezahlen. Das entspricht einer Quote von etwa 36% und damit mehr als jede dritte stationär untergebrachte Person, die auf Sozialhilfe angewiesen sind.

Das geht aus der Antwort einer Anfrage der Linksfraktion hervor, über die unter anderem das Ärzteblatt berichtet. Dabei gibt es erkennbare regionale Unterschiede. Am angespanntesten sei die Situation in Hamburg, Bremen und Nordrhein-Westfalen, dort benötige sogar jede*r Zweite Unterstützung vom Staat. Laut Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, seien die steigenden Eigenanteile Auslöser für diese Situation. Es sei nicht verwunderlich, dass von Jahr zu Jahr steigende Kosten für die Betroffenen irgendwann nicht mehr aufzubringen seien.

Wir berichteten bereits häufiger über die Forderung verschiedener Verbände, die Eigenanteile zu deckeln, die Pflegebedürftige zu bezahlen haben. „Bundesgesundheitsminister Spahn hat dieses Thema verschleppt und ausgesessen. In diesem Frühjahr wollte er Vorschläge präsentieren. Er muss endlich etwas gegen die Kostenexplosion unternehmen“, fordert Bartsch.

Doch auch eine Deckelung der Eigenanteile reiche noch nicht aus, um die Situation grundlegend zu entschärfen. „Mittelfristig brauchen wir eine Pflegevollversicherung, in die alle einzahlen und die alle Leistungen trägt“, so Bartsch weiter. Auch Beamte, Selbstständige und Topverdiener*innen sollten nach Vorstellung der Linken in eine Pflegevollversicherung einzahlen. Eine Pflegeversicherung müsse nicht arm machen, wenn sie auf einem breiten Fundament fuße. „Die nächste Bundesregierung sollte dafür die Weichen stellen.“

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Nationale Demenzstrategie

31. August 2020

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Die Bundesregierung hat eine „Nationale Demenzstrategie“ zusammen mit Ländern, Kommunen und zahlreichen Organisationen ins Leben gerufen, die im Juli gestartet ist. Ziel ist die nachhaltige Verbesserung der Situation von Menschen mit Demenz.

Am 1. Juli 2020 hat das Bundeskabinett die „Nationale Demenzstrategie“ auf den Weg gebracht. Federführend bei der Entwicklung waren das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und das Bundesministerium für Gesundheit (BMG). Auf insgesamt 150 Seiten wird die Demenzstrategie vorgestellt und erläutert.

„Mit der Nationalen Demenzstrategie verpflichten sich die beteiligten Akteure auf Maßnahmen, die das Leben von Menschen mit Demenz und ihren Angehörigen verbessern“, heißt es in einem gemeinsamen Vorwort der zuständigen Minister*innen Franziska Giffey (SPD) und Jens Spahn (CDU). „Wir wollen mehr Teilhabe für Menschen mit Demenz ermöglichen, die Angehörigen stärker unterstützen, die medizinische und pflegerische Versorgung weiterentwickeln und mehr Forschung fördern.“

Vorläufer der Nationalen Demenzstrategie war die „Allianz für Menschen mit Demenz“, der Abschlussbericht der Allianz von 2018 galt bereits als Startsignal einer neuen Demenzstrategie. Der aktuelle Bericht spricht von bundesweit rund 1,6 Millionen Menschen, die an einer Demenzerkrankung leiden.

Die Demenzstrategie umfasst vier Handlungsfelder, wie aus dem Bericht hervorgeht:

„Strukturen zur gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Demenz an ihrem Lebensort aus- und aufbauen
Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen unterstützen
Die medizinische und pflegerische Versorgung von Menschen mit Demenz weiterentwickeln
Exzellente Forschung zu Demenz fördern“

Sie soll im Laufe der nächsten Jahre umgesetzt werden, dafür wurden konkret 27 Ziele und 162 Maßnahmen formuliert. Zahlreiche Akteur*innen sind Teil der Strategie und wollen ihren Beitrag zur Umsetzung leisten. Zu den Akteur*innen gehören beispielsweise die Kassenärztliche Bundesvereinigung und Bundesärztekammer, die evangelische und katholische Kirche in Deutschland sowie zahlreiche Vereine wie der Deutsche Hospiz- und PalliativVerband e.V..

Den Bericht zur Strategie können Sie nicht nur online einsehen und herunterladen, auf der Internetseite der „Nationalen Demenzstrategie“ können Sie auch eine gedruckte Fassung bestellen.

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SoVD: Einschätzung zu Corona-Folgen

29. August 2020

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In einer Stellungnahme schildert der Sozialverband SoVD erste Einschätzungen zu den sozialpolitischen Folgen der Corona-Pandemie. Der Verband warnt darin unter anderem vor der Gefahr einer zunehmenden sozialen Spaltung.

Ende Juli hat der SoVD zu neun Aspekten der sozialpolitischen Corona-Auswirkungen Stellung genommen. In dem 7-seitigen Papier geht der Verband zum Beispiel auf den teilweise schwierigen Zugang zu Schutzausrüstung, die Besuchsverbote in stationären Einrichtungen oder die Gefahr sozialer Spaltung und Ausgrenzung ein. Beispielsweise seien Grundsicherungsempfänger*innen durch den Wegfall von Tafeln und anderen Angeboten in Verbindung mit steigenden Verbrauchskosten besonders getroffen, der SoVD hatte daher vorgeschlagen, die Grundsicherung um 100 Euro zu erhöhen. Darauf sei die Regierung bislang nicht eingegangen, heißt es nun in der Stellungnahme.

Eine besonders von den Auswirkungen der Krise betroffene Gruppe seien zudem Menschen mit Beeinträchtigungen. Insbesondere bei Schwerbehinderten stiege die Zahl der Arbeitslosen deutlich an, eine Verschlechterung der Teilhabe an Arbeit sei erkennbar. „Der SoVD sieht die große Gefahr, dass das Signal ausgesendet wird, Menschen mit Behinderungen müssten in der Krisenzeit jetzt hintenanstehen (‚wir haben größere Sorgen‘)“, so die Autor*innen der Stellungnahme. „Stattdessen fordert der SoVD, dass die Krise zu einem ‚Ruck für Teilhabe‘ wird: Unternehmen, die jetzt gefördert werden, müssen auch gefordert werden, ihre gesetzlichen Pflichten zu erfüllen.“

Auch Frauen seien in besonderer Weise durch die Krise betroffen. Sie übernehmen einen großen Teil der häuslichen Pflege von Angehörigen oder arbeiten deutlich häufiger als Männer im durch die Krise besonders betroffenen Einzelhandel. Doch auch gestiegene Fälle von häuslicher Gewalt stelle eine große Gefahr dar. „Mit Sorge sieht der SoVD, dass Bedrohungen und Gewalt in der Familie, insbesondere gegen Kinder und Frauen, in der Corona-Zeit messbar angestiegen sind“, heißt es in dem Papier. „Hier braucht es dringend Entlastungsangebote im Alltag für die Betroffenen sowie zusätzlich auch rehabilitative Angebote“.

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Schleswig-Holstein: Kulturfestival 2020

28. August 2020

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Mit dem aktuellen Kulturfestival will die schleswig-holsteinische Landesregierung Künstler*innen während der Corona-Pandemie unterstützen und für Besucher*innen noch bis Oktober kostenfreie Konzerte und Veranstaltungen ermöglichen.

„Die Corona Pandemie hat die Kunst- und Kulturszene sowie die Veranstaltungsbranche im Land schwer getroffen. Das Land Schleswig-Holstein schafft eine Veranstaltungsreihe für das Jahr 2020 und zeigt, dass es dennoch weitergeht“, heißt es auf der Internetseite des Kulturfestivals 2020. Der Etat dafür beträgt drei Millionen Euro. "Wir wollen Kultur wieder sichtbar machen", wird Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) in einem NDR-Beitrag zitiert. Gestartet ist das dezentrale Festival bereits im Juli.

Die Veranstaltungen finden unter aktuellen Hygienemaßnahmen und mit vorheriger Anmeldung der Teilnehmenden statt. Trotz vorheriger Anmeldung über die Festival-Seite ist die Teilnahme kostenlos. Das weitere Programm von noch anstehenden Veranstaltungen finden Sie online. Es besteht auch die Möglichkeit, online über einen „Live-Stream“ an den einzelnen Veranstaltungen teilzunehmen. Auf der Videoplattform YouTube finden Sie die bisherigen Auftritte auch im Nachhinein zum anschauen.

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Kontenklärung vor der Rente

24. August 2020

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Zeiten, in denen Sie versicherungspflichtig beschäftigt waren, werden automatisch an die Rentenversicherung übermittelt. Es gibt darüber hinaus jedoch immer wieder fehlende Zeiten, was sich negativ auf die Rente auswirken kann. Eine Kontenklärung kann das vermeiden.

Bei einer Kontenklärung handelt es sich um einen Abgleich Ihres tatsächlichen Lebenslaufes mit den (bislang) berücksichtigten Zeiträumen Ihres Versicherungskontos bei der Deutschen Rentenversicherung (DRV). Beitragspflichtige Beschäftigungen und einige andere Zeiträume werden in der Regel automatisch in ihrem Konto bei der DRV hinterlegt. Aus der Höhe und Dauer der Versicherungspflichtverhältnisse wird der individuelle Rentenanspruch errechnet.

Dabei kann es passieren, dass Zeiten, die für den Rentenanspruch relevant sein können, nicht an die Rentenversicherung übermittelt worden sind. So entstehen Lücken im Lebenslauf, die den Anspruch ungerechtfertigt mindern könnten. „Die Kontenklärung sollte vor diesem Hintergrund genauso zu Ihrer späteren Rente dazugehören wie der eigentliche Antrag. Sie können nur gewinnen“, empfiehlt beispielsweise der schleswig-holsteinische Sozialverband (SoVD) in einem Beitrag.

Auch die Rentenversicherung verweist in einer Broschüre auf die Wichtigkeit einer rechtzeitigen Kontenklärung. „Ihr Rentenanspruch kann nur dann geprüft und Ihre Rente in richtiger Höhe berechnet werden, wenn der Rentenversicherung alle dafür relevanten Daten bekannt sind“, heißt es darin. Zu den relevanten Zeiten können neben Beitragszeiten auch Erziehungszeiten, Zeiten der Arbeitslosigkeit oder Ausbildungszeiten gehören. Welche Zeiten für den Anspruch relevant sind können Sie im Detail auch der DRV-Broschüre „Rente: Jeder Monat zählt“ entnehmen. Berücksichtigte Zeiträume ihres Versicherungskontos können Sie über die DRV jederzeit einsehen.

„Warten Sie mit der Kontenklärung nicht bis kurz vor dem Rentenantrag. Kümmern Sie sich jetzt darum“, empfiehlt der SoVD weiter. In der Regel gehe so ein Verfahren zwar schnell, gerade bei vielen Lücken und entsprechend vielen nachzureichenden Unterlagen kann eine Prüfung jedoch auch mehr Zeit in Anspruch nehmen. „Das Prozedere ist ganz einfach. Sie können persönlich eine Beratungsstelle der Deutschen Rentenversicherung aufsuchen.“ Eine Kontenklärung können Sie auch im Internet beantragen, den Antrag dazu können Sie hier herunterladen.

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Strategieplan für Pflege-Digitalisierung?

22. August 2020

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Das Bündnis „Digitalisierung in der Pflege“ fordert in einem aktuellen Positionspapier einen nationalen Strategieplan für die digitale Weiterentwicklung der Pflege. Die Digitalisierung werde derzeit noch an vielen Stellen ausgebremst.

Sechs Verbände haben sich zu dem Bündnis „Digitalisierung in der Pflege“ zusammengeschlossen und ein Positionspapier verabschiedet. Zu den sechs Verbänden gehören beispielsweise der Deutsche Evangelische Verband für Altenarbeit und Pflege (DEVAP e.V.) und der Deutsche Pflegerat (DPR e.V.). „Mit diesem Positionspapier und im direkten Austausch mit der Politik wollen die beteiligten Verbände und Organisationen gemeinsam auf eine ganzheitliche Digitalisierungs-Strategie für die Pflege hinwirken“, formulieren die Unterzeichner*innen in dem gemeinsamen zwölfseitigen Papier. Es brauche einen nationalen Strategieplan, der aktuelle Unsicherheiten in technischen oder rechtlichen Fragen beseitige und klare Ziele entwickelt. Nach Vorstellung der Verbände solle so ein Strategieplan wichtige Weichenstellungen vornehmen und folgende Aspekte berücksichtigen:

„Umfang und Inhalt einer digitalen Grundversorgung für Pflegebedürftige, Angehörige und Einrichtungen
Standards zur technischen Ausstattung bzw. Infrastruktur
Standards zur Interoperabilität
Regelungen zur Nutzung von Daten zur Weiterentwicklung der Qualität und Sicherheit
Regelungen zur sektorenübergreifenden Kommunikation und Versorgung im Rahmen vernetzter Versorgungsstrukturen im gesamten Gesundheits- und Sozialwesen“

Neben einer klaren und zielgerichteten Strategie fordert das Bündnis die Bereitstellung der nötigen Infrastruktur, wozu beispielsweise der Breitbandausbau zähle. Auch eine Refinanzierung von informationstechnologischem Ausbau und Personal sei notwendig, um die Digitalisierung in der Pflege weiter voranzubringen. Zwar gebe es bereits jetzt eine Reihe an Förderprogrammen und punktuellen staatlichen Finanzierungshilfen für Digitalisierungsmaßnahmen, eine nachhaltige Refinanzierung erfordere allerdings mehr.

Das vollständige Grundsatzpapier können Sie über diesen Link öffnen. Weitere Beiträge zu den Themen Digitalisierung und Pflege finden Sie hier.

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LobbyControl Jahresbericht

21. August 2020

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Der gemeinnützige Verein „LobbyControl“ hat sich zur Aufgabe gemacht, über Einflussstrategien und Machtstrukturen von Politik und Wirtschaft aufzuklären. Nun ist der Jahresbericht für 2019/20 erschienen.

„Die vergangenen zwölf Monate haben uns erneut vor Augen geführt, dass sich LobbyControl zu einer wichtigen Stimme etabliert hat, die Problemlagen aufdeckt und effektiv anprangert“, schreibt der Verein auf seiner Internetseite zur Veröffentlichung des Jahresberichts 2019/20. Mit Aktionen wie „Keine Vorfahrt für die Autolobby!“ kritisierte der Verein die Krisenpolitik der Bundesregierung öffentlichkeitswirksam. Kern die Kritik waren insbesondere „exklusive Klüngelrunden zwischen der deutschen Autoindustrie und der Bundesregierung“.

Auch für ein Lobby-Register setzt sich LobbyControl seit Jahren ein, zuletzt hatte die Debatte durch die Vorwürfe an den Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor (CDU) wieder an Fahrt aufgenommen. Das ein solches Register, in dem Aktivitäten von Lobbyisten einsehbar festgehalten werden sollen, um Einflussnahmen auf Politiker*innen nachvollziehen zu können, nun vielleicht im Herbst kommen könnte, verbucht LobbyControl auch als eigenen Erfolg. Die Organisation habe „zahlreiche Gespräche mit Abgeordneten, Verbänden, Organisationen und Gewerkschaften“ geführt, heißt es in dem 20-seitigen Jahresbericht. „Und allmählich dreht sich der Wind: Immer weiter verbreitet sich die Erkenntnis, dass Regeln und Schranken für den Lobbyismus gut sind für die Demokratie.“

Für die nächsten Monate hat sich der gemeinnützige Verein vor allem zwei Schwerpunkte gesetzt: Die Macht der Digitalkonzerne und die Klimaschutzpolitik. „Klimaschutz ist eine zentrale Zukunftsaufgabe“, begründen die Autor*innen des Berichts die Schwerpunktauswahl. „Wir können uns Blockieren und Verwässern von dringenden Klimaschutzmaßnahmen nicht mehr leisten. Deshalb machen wir Lobbyismus gegen diese Maßnahmen zu einem neuen Schwerpunkt unserer Arbeit.“

Der Jahresbericht umfasst auch den Finanzbericht für das Jahr 2019, Einnahmen und Ausgaben des Vereins sind dort aufgeführt.

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