Zuschussanträge für altersgerechtes Umbauen

4. März 2017

Im Rahmen des Programms "Altersgerechtes Umbauen" der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) können auch dieses Jahr Zuschussanträge gestellt werden. Es können bis zu 12,5 Prozent bzw. 6.250 Euro je Wohneinheit bezuschusst werden.

2017 stehen insgesamt 75 Millionen Euro für Zuschüsse bereit. Die Zuschüsse für den Abbau von Barrieren können über das Programm 455 beantragt werden.

Im Vergleich zum Vorjahr sollen einige Maßnahmenpakete klarer formuliert sein, um Fehlinterpretationen bezüglich der einzelnen Anforderungen zu vermeiden.

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Interkulturelle Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflege

3. März 2017

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Die Ausbildung des Robert Bosch Krankenhauses sollen Menschen absolvieren, die aus Syrien, Afghanistan, dem Irak oder dem Iran geflohen sind bzw. an einer interkulturellen Zusammenarbeit interessiert sind.

Durch die Ausbildung erhalten die Teilnehmer/innen die staatliche Anerkennung zur Gesundheits- und Krankenpfleger/in sowie das Zertifikat "Interkulturelle Pflegeausbildung". Mehr zu der Ausbildung finden Sie auf den Internetseiten des Robert Bosch Krankenhauses.

Ein Auszug aus der Ausbildungsbeschreibung: "Unter dem Motto mit- und voneinander lernen erfolgt die Ausbildung zusammen mit Bewerbern, die sich insbesondere für die arabische Kultur interessieren und eine ausgewiesene interkulturelle Kompetenz erwerben wollen." Der Inhalt des interkulturellen Zusatzangebotes wurde unter Berücksichtigung von "fachsprachlichen Bezügen – arabisch/deutsch für beide Zielgruppen" zusammengestellt. Fraglich bleibt

warum im sprachlichen und kulturellen Kontext nur auf den Irak und Syrien, nicht aber auf Afghanistan (Amtssprachen Paschto, Dari/Persisch) und den Iran (Amtssprache Farsi/Persisch) eingegangen wurde sowie
warum der Fokus bezüglich Migration auf den Aspekt Flucht gelegt wurde.

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Beruf und Ehrenamt schlecht miteinander vereinbar

2. März 2017

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Eine Umfrage der Körber-Stiftung kommt zu dem Ergebnis, dass Erwerbstätige in Deutschland der Meinung sind, dass sich ein ehrenamtliches Engagement schlecht mit ihrem Beruf vereinbaren lässt.

Das Meinungsforschungsinstitut Forsa befragte im Auftrag der Körber-Stiftung 1.000 Erwerbstätige ab 15 Jahren in Deutschland. 34 Prozent aller Befragten engagieren sich nach eigener Aussage in der Freizeit ehrenamtlich, 66 Prozent tun dies nicht. 79 Prozent derjenigen, die sich nicht engagieren, glauben, ehrenamtliche Tätigkeiten weniger gut oder sogar schlecht mit ihrem Beruf in Einklang bringen zu können.

In der Befragung wurde nach der zeitlichen Vereinbarkeit befragt. Dies könnte auch beinhalten, dass die Arbeitszeit - möglicherweise in mehreren Jobs - aus Gründen der negativen Reallohnentwicklung zuviel Lebenszeit in Anspruch nimmt. Der finanzielle Aspekt wurde jedoch nicht in der Befragung thematisiert. Flexiblere Arbeitszeiten - wie in der Pressemitteilung empfohlen - sind also nicht unbedingt eine Lösung für alle Befragten.

Alle Ergebnisse können Sie hier einsehen.

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Verbraucherzentrale zur sozialen Pflegeversicherung

27. Februar 2017

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Die Soziale Pflegeversicherung (SPV) erbringt Leistungen für ambulante, teil- und vollstationäre Pflege und Betreuung. Dies geschieht nur bis zu einer bestimmten Höhe. Steigende Kosten für Pflegeleistungen bedeuten für Verbraucher/innen mehr Eigenleistung: zwischen 1999 und 2013 ist z.B. der durchschnittliche Eigenanteil in der Pflegestufe 2 von 242 auf 596 Euro gestiegen.

Der Bundesverband der Verbraucherzentralen hat in einem Faktenblatt nicht nur Informationen zur SPV sondern auch daraus resultierende Forderungen zusammengestellt. Das Faktenblatt finden Sie auf den Seiten der Verbraucherzentrale.

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Alzheimer Gesellschaft zu Änderungen im Arzneimittelgesetz

26. Februar 2017

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Die Deutsche Alzheimer Gesellschaft kritisierte innerhalb der inzwischen beschlossenen vierten Arzneimittelgesetz (AMG) Novelle die Formulierungen zu gruppennützigen Forschungen an nicht-einwilligungsfähigen Menschen.

Grund für die Kritik der Alzheimer Gesellschaft ist ein Ausnahmetatbestand, der die gruppennützige Forschung an nicht-einwilligungsfähigen Menschen ermöglicht, wenn diese einer solchen Forschung in einer Verfügung allgemein zugestimmt haben. Patientenverfügungen müssten eine möglicherweise selbst in Gefahr bringende Untersuchung genau umreißen. Dies ist aber bei bisher unbekannten Forschungsvorhaben nicht möglich. Weitere Kritikpunkte finden Sie in der Stellungnahme der Alzheimer Gesellschaft.

Trotz der Kritik wurde die vierte AMG-Novelle durch den Bundestag mit 358 zu 164 Stimmen beschlossen. Die Abstimmung unterlag keinem Fraktionszwang, die Ergebnisse im Überblick:

CDU/CSU (255 dafür / 21 dagegen)
SPD (103 / 70)
Die Linke ( 0 / 28)
Die Grünen ( 0 / 45)

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Pflegestärkungsgesetz III

25. Februar 2017

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Das dritte Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (PSG III oder PSG 3) wurde im Dezember von Bundestag und Bundesrat verabschiedet. Der Bundesrat knüpfte seine Zustimmung jedoch an eine Bedingung. Auch in der Entstehungsgeschichte wurde Kritik am PSG III laut.

Der Bundesrat hat seine Zustimmung an eine bis Ende Juni 2020 durchzuführende Evaluation gebunden. Die Kosten für die Sozialhilfe und Vergütung sowie Personalstruktur in Pflegeeinrichtungen sollen untersucht werden. Die Regelungen des PSG III können nämlich zu Wettbewerbsverzerrungen zu Lasten der nach Tarif zahlenden Einrichtungen führen. Zur Zeit beklagen Träger von Einrichtungen einen hohen Verwaltungsaufwand, mangelnde Softwareumstellungen bei Kostenträgern sollen zu zahlreichen falschen Bescheiden führen.

Dieser Gesetzesentwurf der Bundesregierung fand in Bundestag und Bundesrat (eingeschränkte) Zustimmung. Auf diesen und frühere Entwürfe beziehen sich folgende Stellungnahmen:

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (BAGSO) begrüßte grundsätzlich die mit dem PSG III verfolgten Ziele. Sie war aber der Meinung, dass es mit dem Gesetz nicht hinreichend gelingen wird, die angestrebten Ziele zu erreichen. Die gesamte Stellungnahme können Sie online nachlesen.

Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge (DV) empfiehlt, im PSG III das Verhältnis von Pflegeversicherung, Eingliederungshilfe und Hilfe zur Pflege neu zu ordnen. Die gesamte Stellungnahme finden Sie hier.

Der Paritätische kritisierte in seiner ausführlichen Stellungnahme zum Beispiel die Vorrangstellung von Pflegeleistungen. In eine ähnlich Richtung äußerte sich der Berufsverband evangelische Behindertenhilfe.

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Literaturhinweise und Kommentare: Kritik am Rentensystem

24. Februar 2017

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Auch an bestehenden Systemen sollte Kritik gehört und gewürdigt werden. In diesem Beitrag finden Sie einige lesenswerte kritische Stimmen zum Zustand des dreisäuligen Altersrentensystems in Deutschland. Alle Artikel sind online frei zugänglich.

Im Kommentar "Auf der falschen Spur" in den Nürnberger Nachrichten kritisiert Sarah Benecke die Förderung von privaten Rentenversicherungen. Die Gebühren seien eine gute Verdienstmöglichkeit der Versicherungswirtschaft, würden jedoch keine bis kaum Rendite für die Einzahler/innen bedeuten.

Im Interview auf den NachDenkSeiten geht Holger Balodis auf den Einfluss von Versicherungslobbyisten auf die Rentendebatte ein.

In dem Artikel "Von Riester zu Nahles: Altersarmut trotz Rente" setzt sich Christoph Butterwegge - Politikwissenschaftler, Armutsforscher und einer der diesjährigen Bundespräsidentenkandidaten - für eine solidarische Rentenversicherung ein. Der Artikel erschien Dezember 2016 in den Blättern für deutsche und internationale Politik.

Norbert Häring, Redakteur im Handelsblatt, ist relativ bekannt für seine Kritik am "Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung". Die Stellungnahmen der sogenannten Wirtschaftsweisen täuschten Objektivität vor und kämen - wie in diesem Beispiel zum Vergleich von Rentensystemen - ohne Fachwissen aus.

Viele Gewerkschaften fordern eine Verbesserung des Rentensystems, hier z.B. die Volkssolidarität oder der Deutsche Gewerkschaftsbund. Als Teil der Rentenkampagne hat Verdi zum Vergleich die drei Rentensysteme von Frankreich, der Schweiz und Österreich vorgestellt. All diesen Rentensystemen ist ähnlich, dass sie solidarischer als das deutsche sind und - vor allem für Geringverdiener/innen - eine höhere Rente bedeuten.

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Portal zum demografischen Wandel in der Arbeitswelt

21. Februar 2017

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Mit ressortübergreifenden Fachinformationen soll das Portal zum demografischen Wandel in der Arbeitswelt - kurz demowanda - einen Überblick über aktuelle Entwicklungen bzgl. der Arbeitswelt geben.

Das Portal - an dem nun auch das Deutsche Zentrum für Altersfragen beteiligt ist - gliedert sich in die sechs Themenbereiche Bevölkerung, Bildung, Arbeitsmarkt, Arbeitsbedingungen, Gesundheit und Arbeit im Alter. Sie sollen den arbeitsweltbezogenen Kontext des demografischen Wandels in seiner Komplexität deutlich machen. Ziel ist es, Akteur/innen aus Politik und Praxis differenzierte Hintergrundinformationen zu geben, um die Rahmenbedingungen gesunder und produktiver Arbeit anzupassen und weiterzuentwickeln.

Das Portal ist unter der Adresse demowanda.de erreichbar.

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Seniorenvertretung in Berlin

20. Februar 2017

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Die Organisation und Wahl von Seniorenvertretungen kann je nach Bundesland bzw. Stadtstaat variieren. Als aktuelles Beispiel lohnt es sich, auf die anstehende Wahl der bezirklichen Seniorenvertreter/innen in Berlin zu schauen.

Im Berliner Landesseniorenbeirat sitzen neben zwölf - von der zuständigen Senator/in berufenen - Vertreter/innen von Seniorenorganisationen die zwölf Vorsitzenden der bezirklichen Seniorenvetretungen sowie ein/e Beauftragte/r für ältere Menschen mit Migrationshintergrund.

Im März werden die Vorschlagslisten zur Berufung in die bezirklichen Seniorenvertretungen gewählt. In den letzten beiden Wahlgängen 2006 und 2011 war vor allem die niedrige Wahlbeteiligung auffällig: 0,32 und 0,61 Prozent. Als Ursache werden die hohen Hürden für die Wahl gesehen: Wenig Wahlorte und geringer Bekanntheitsgrad der Wahl.

Dies wurde unter anderem in der neuen Fassung des Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz bearbeitet. 2006 konnte nur an einem Ort, 2011 an drei Orten und Terminen gewählt werden. Dieses Jahr wurden erstmals alle Wahlberechtigten über ihr Wahlrecht schriftlich informiert. Vom 27. bis 31.03.2017 kann in jedem Bezirk an fünf Wahlterminen und unterschiedlichen Orten gewählt werden. Auch ist dieses Jahr die Teilnahme per Briefwahl möglich, welche allerdings beantragt werden muss.

Mehr zu der Wahl erfahren Sie auf der Seite der Landesseniorenvertretung Berlin.

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Literaturhinweise: Soziale Gerechtigkeit für alte Menschen

10. Februar 2017

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Soziale Gerechtigkeit ist in der Seniorenpolitik ein wiederkehrendes Thema. Daher hat die Bibliothek des Deutschen Zentrums für Altersfragen (DZA) entsprechende Literaturempfehlungen zusammengestellt.

Auf diese Artikel können Sie direkt online zugreifen:

Albrech, Joachim / Fink, Philipp / Tiemann, Heinrich (2016): Ungleiches Deutschland. Sozioökonomischer Disparitätenbericht 2015.

Schraad-Tischler, Daniel / Schiller, Christof (2016): Social justice in the EU Index Report 2016. Social Inclusion Monitor Europe.

Vanhuysse, Pieter / Schraad-Tischler, Daniel / Azahaf, Najim (2013): Intergenerational justice in aging societies. A cross-national comparison of 29 OECD.

Folgende Bücher sind zu dem Thema erhältlich:

Brandenburg, Hermann / Kohlen, Helen (Hrsg., 2012): Gerechtigkeit und Solidarität im Gesundheitswesen. Eine multidisziplinäre Perspektive.

Cosandey, Jérôme / Eling, Martin / Höpflinger, François / Perrig-Chiello, Pasqualina (Hrsg., 2014): Generationenungerechtigkeit überwinden. Revisionsvorschläge für einen veralteten Vertrag.

Christen, Christian (2013): Politische Ökonomie der Alterssicherung. Kritik der Reformdebatte um Generationengerechtigkeit, Demographie und kapitalgedeckte Finanzierung.

Druyen, Thomas C. J. (Hrsg., 2016): Drei Generationen im Gespräch. Eine Studie zum intergenerativen Zukunftsmanagement.

Ervik, Rune (Hrsg., 2015): New contractualism in European welfare state policies.

Gründinger, Wolfgang (2012): Wir Zukunftssucher. Wie Deutschland enkeltauglich wird.

Lesser, Harry (2012): Justice for older people.

Mau, Steffen (2014): The moral economy of welfare states. Britain and Germany compared.

McKerlie, Dennis (2013): Justice between the young and the old.

Panitzsch-Wiebe, Marion / Becker, Bjarne / Kunstreich, Timm (Hrsg., 2014): Politik der Sozialen Arbeit - Politik des Sozialen.

Schulz-Nieswandt, Frank (2016): Sozialökonomie der Pflege und ihre Methodologie. Abriss der forschungsorientierten Lehre in Vallendar.

Torp, Cornelius (2015): Gerechtigkeit im Wohlfahrtsstaat. Alter und Alterssicherung in Deutschland und Großbritannien von 1945 bis heute.

Tremmel, Jörg C. (2012): Eine Theorie der Generationengerechtigkeit.

Diese einschlägigen Beiträge sind in Sammelwerken erschienen:

Agidi, Seth (2014): Generationengerechtigkeit. Traditionelle und christliche Konzepte. In: Norddeutsche Mission (Hrsg.): Was heißt schon "alt"? Gesellschaften im Wandel. Alt werden in Ghana, Togo und Deutschland, S. 57-65.

Becke, Guido / Wehl, Raphaela (2016): Generationengerechtigkeit als Schlüssel für betriebliche Sozialinnovationen. In: Becke, Guido et al (Hrsg.): Zusammen - Arbeit - Gestalten, S. 223-240.

Jähnichen, Traugott (2013): Das Alter ehren, der Jugend Gewicht geben? Überlegungen zur Generationensolidarität und Generationengerechtigkeit in theologischer Perspektive. In: Jähnichen, Traugott (Hrsg.): Alternde Gesellschaft, S. 113-134.

Kluth, Winfried (2013): Neue Gerechtigkeitsfragen auf Grund des demografischen Wandels. In: Massing, Peter / Angenendt, Steffen (Hrsg.): Abnehmende Bevölkerung - zunehmende Probleme, S. 63-80.

Kohlen, Helen (2016): Anerkennung ohne Umverteilung und Sorgearbeit ohne Care-Ethik? Plädoyer für eine Demokratisierung der Sorge/Care. In: Dabrowski, Martin / Wolf, Judith (Hrsg.): Menschenwürde und Gerechtigkeit in der Pflege, S. 53-62.

Maschi, Tina / Aday, Ron (2016): The crisis of aging people in prison. Forging a social work response to the social determinants of health and justice. In: Kaplan, Daniel / Berkman, Barbara (Hrsg.): Oxford handbook of social work in health and aging, S. 453-465.

Mori, Toru (2015): Die Grenzen der Demokratie aus der Sicht der Generationengerechtigkeit. In: Gebauer, Martin (Hrsg.): Alternde Gesellschaften im Recht, S. 73-82.

Nothelle-Wildfeuer, Ursula (2015): Was müssen die nachfolgenden Generationen für ihre alten Menschen leisten? Alter als Aufgabe intergenerationeller Gerechtigkeit. In: Dabrowski, Martin / Wolf, Judith (Hrsg.): Menschenwürde und Gerechtigkeit in der Pflege, S. 55-73.

Prömper, Hans (2015): Sorgende Männer. Eine Frage der Gerechtigkeit. In: Kreß, Brigitta / Mehlhorn, Annette (Hrsg.): Füreinander Sorge tragen, S. 123-139.

Sachweh, Patrick (2016): Social justice and the welfare state. Institutions, outcomes, and attitudes in comparative perspective. In: Sabbagh, Clara / Schmitt, Manfred (Hrsg.): Handbook of social justice theory and research, S. 293-332.

Seiler, Christian (2015): Soziale Absicherung und Generationengerechtigkeit. In: Gebauer, Martin (Hrsg.): Alternde Gesellschaften im Recht, S. 165-173.

Zimmermann-Acklin, Markus (2012): Grenzen setzen? Altersrationierung und Gerechtigkeit im Gesundheitswesen. In: Schicktanz, Silke (Hrsg.): Pro-Age oder Anti-Aging? S. 215-230.

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