Änderungen im Sozialrecht

3. Juli 2023

Zum 1. Juli 2023 sind einige neue Regelungen im Sozialrecht in Kraft getreten, über die die Bürgerbeauftragte des Landes Schleswig-Holstein informiert.

„Nachdem zum 1. Januar durch tiefgreifende Reformen ‚Hartz IV‘ das Bürgergeld geworden ist, erwarten Bezieher*innen dieser Leistungen einige weitere Änderungen“, teilt Samiah El Samadoni, die schleswig-holsteinische Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten mit. „Auch in anderen Bereichen wird es zu Neuerungen kommen.“ In einer Pressemitteilung informiert sie über die einzelnen Änderungen.

So wurde zum 1. Juli unter anderem das Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz (PUEG) eingeführt, durch das insbesondere die häusliche Pflege gestärkt und pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen entlastet werden sollten. Für die Versicherten steigt dadurch der allgemeine Beitragssatz zur Pflegeversicherung von 3,05 auf 3,4 Prozentpunkte, für Kinderlose auf 4 Prozentpunkte.

Eine weitere Änderung im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung betrifft das E-Rezept, das zwar schon letztes Jahr eingeführt wurde, seit dem 1. Juli 2023 aber über die elektronische Gesundheitskarte in der Apotheke einlösbar sein soll. Da gleichzeitig auch Systeme in den Apotheken umgestellt werden, kann eine flächendeckende Nutzungsmöglichkeit des E-Rezepts per Gesundheitskarte noch etwas dauern.

Für Rentner*innen gab es zudem mit Beginn des Monats eine Rentenerhöhung um 4,39 Prozent in Westdeutschland. Im Osten stiegen die Renten um 5,86 Prozent, wodurch die Rentenangleichung bereits ein Jahr früher als ursprünglich geplant eintritt.

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Digitaltag 2023: „Digitalisierung alltagsnah erlebbar“

30. Juni 2023

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Am 16. Juni fand zum vierten Mal der Digitaltag statt. Laut Veranstalter*innen haben über 2.000 Aktionen in ganz Deutschland einen Beitrag zur Förderung digitaler Teilhabe geleistet.

Auch in diesem Jahr hat das Bündnis „Digital für alle“ den Digitaltag ausgerufen. Mit diesem Aktionstag will die Initiative digitale Teilhabe erlebbar machen und stärken, digitales Engagement fördern, Kompetenzen in den Vordergrund zu rücken und zu einer Überwindung digitaler Teilhabe beitragen. Das passende Motto des Digitaltags in diesem Jahr: „Digitalisierung – Entdecken. Verstehen. Gestalten.“

Laut Bericht der Veranstalter*innen habe es den Tag über bundesweit über 5.000 Stunden Programm gegeben. „Die Menschen haben Lust, die Digitalisierung zu entdecken und besser zu verstehen“, lässt sich Kimberly Klebolte, Geschäftsführerin der Initiative „Digital für alle“, in der Meldung zum diesjährigen Digitaltag zitieren. „Die positive Resonanz, die wir heute erfahren haben, bestätigt unsere Arbeit: der Bedarf an Angeboten, die Digitalisierung alltagsnah erlebbar zu machen, ist hoch – und es wird auch schon viel umgesetzt. Mit dem Digitaltag zeigen wir, was möglich ist.“

Das hinter dem Digitaltag stehende Bündnis besteht aus mehr als 25 Organisationen aus der Zivilgesellschaft und Wohlfahrt, der Wissenschaft, Wirtschaft und der Kultur. Eine dieser Organisationen ist die Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO), die sich auch mit eigenen Angeboten an dem Aktionstag beteiligt hat. So fanden unter anderem Veranstaltungen in Osnabrück und Stuttgart unter dem Titel „Jung. Alt. Digital“ statt, die einen intergenerationalen Austausch über den Umgang mit digitalen Technologien ermöglichten.

Im Sommer 2024 jährt sich das Konzept des Digitaltags zum fünften Mal. Das Datum für den Aktionstag im Jubiläumsjahr wird der 7. Juni 2024 sein.

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Publikumsabstimmung: Fotowettbewerb VielfALT

27. Juni 2023

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Bis Mai dieses Jahres hatte die Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) im Rahmen eines Fotowettbewerbs Fotografien gesucht, die die Vielfalt älterer Menschen in der heutigen Gesellschaft abbilden und stereotype Altersbilder hinterfragen. Noch bis Freitag ist eine Online-Abstimmung möglich.

Sowohl professionelle Fotograf*innen als auch Amateur*innen haben im Rahmen des Wettbewerbs „VielfALT“ Fotos eingereicht, die nun zur Abstimmung stehen. Mehr als 1.400 Einreichungen sind zum Wettbewerb zugelassen, unter diesem Link finden Sie die Bildgalerie zur Auswahl Ihres Lieblingsmotivs. Dazu einfach auf den Stern rechts unten klicken. Dabei ist allerdings zu beachten, dass Sie nur eine Stimme haben und sich nicht umentscheiden können. Von jedem Computer aus kann nur eine Stimme abgegeben werden.

Neben dem mit 1.000 Euro dotierten Publikumspreis vergibt auch eine unabhängige Jury Preise im Gesamtwert von 18.000 Euro. Gesucht wurden Fotografien, die zu einer von vier Kategorien passt: Individualität älterer Menschen, Aktivitäten und Engagement, der Austausch der Generationen und Herausforderungen im Alter.

Am 12. September 2023 wird die Preisverleihung in Berlin stattfinden, der auch Bundesseniorenministerin Lisa Paus (Grüne) zur persönlichen Auszeichnung der Gewinner*innen beiwohnen wird. Ihr Ministerium fördert den Fotowettbewerb VielfALT.

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Gesundheitskioske sollen niedrigschwellig beraten

26. Juni 2023

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Bundesweit sollen nach Vorstellungen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) niedrigschwellige Anlaufstellen in sozial benachteiligten Regionen entstehen. Die bereits 2022 vorgestellten Pläne konkretisieren sich nun in einem Gesetzentwurf.

Im Koalitionsvertrag der Ampelregierung ist vereinbart, in besonders benachteiligten Kommunen und Stadtteilen niedrigschwellige Beratungsangebote für Behandlung und Prävention zu errichten. Als Beispiel wurde dort bereits der Begriff der Gesundheitskioske aufgeführt. Im August 2022 stellte Minister Lauterbach dann seine Pläne dazu vor: Bundesweit sollen rund 1.000 dieser sogenannten Gesundheitskioske entstehen, die Menschen in sozial benachteiligten Regionen mit einer besseren medizinischen Versorgung erreicht. Pro 80.000 Menschen solle ein Kiosk errichtet werden, wobei die Armut des Stadtteils im Vordergrund stehen müsse, wie der SPD-Politiker damals erklärte.

Weitere Details sind nun durch den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz – GVSG) bekannt geworden. Unter anderem berichtet das Ärzteblatt im Juni zu den Inhalten. Ziel dieser Anlauf- und Beratungsstellen sei demnach, die individuelle Gesundheitskompetenz insbesondere von Menschen mit besonderem Unterstützungsbedarf zu erhöhen. Auch die Durchführung von Routineaufgaben wie Blutdruckmessungen sollen vor Ort übernommen werden können. Mitarbeitende sollen Pflegekräfte sein, die Leitung solle jeweils von einer Pflegefachkraft übernommen werden.

Das Bundesgesundheitsministerium geht von jährlichen Kosten in Höhe von 400.000 Euro pro Kiosk aus, wovon die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) mit knapp 75 Prozent den Hauptteil tragen soll. Weitere 20 Prozent sollen von den Kommunen übernommen werden, den Rest hätten die Privaten Krankenversicherungen (PKV) zu tragen. Die Kommunen haben bei der Errichtung laut Gesetzentwurf das Initiativrecht. Besonderheiten vor Ort könnten durch einen gewissen Gestaltungsspielraum Berücksichtigung finden, beispielsweise in Form mobiler Kioske in Bussen. Die Beratungsangebote sollen wissenschaftlich begleitet und ausgewertet werden.

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Alterssurvey: Engagement älterer Menschen in Stadt und Land

24. Juni 2023

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Laut Deutschem Zentrum für Altersfragen (DZA) bringen sich ältere Menschen aktiv in die Gesellschaft ein – in der Stadt mehr als auf dem Land.

Die 60- bis 90-Jährigen, die in Städten leben, engagieren sich häufiger ehrenamtlich als Menschen dieser Altersgruppe auf dem Land (22,6 vs. 16,6 Prozent). Das geht aus Daten des Deutschen Alterssurvey hervor, die das DZA ausgewertet hat. Auch sind ältere Städter*innen häufiger Mitglied einer politischen Partei (7,7 vs. 3,8 Prozent) und geben häufiger an, politisch stark oder sehr stark interessiert zu sein (56,9 vs. 48,9 Prozent).

Anders sieht es im familiären Umfeld aus. Auch hier bringen sich ältere Menschen aktiv ein, die Beteiligung an der Betreuung von Enkelkindern ist dabei in Stadt und Land gleichermaßen vorhanden. Etwa ein knappes Drittel der Menschen zwischen 60 und 90 Jahren mit Enkelkindern sind an deren Betreuung beteiligt. Ähnlich hohe Anteile der Altersgruppe zwischen Stadt und Land sind auch bei der Pflege und Unterstützung für eine pflegebedürftige Person zu verzeichnen.

Das es entgegen der Beteiligung im familiären Umfeld bei ehrenamtlichem und politischem Engagement Unterschiede gibt, führt das DZA auf die Gelegenheitsstrukturen wie Vereinsangebote vor Ort zurück. Aber auch die Erreichbarkeit (z.B. ÖPNV-Struktur) und Stadt-Land-Unterschiede in der Sozialstruktur könnten eine Rolle spielen.

„Durch die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse im städtischen und ländlichen Raum sind Teilhabemöglichkeiten für ältere Menschen im ländlichen Raum weiter zu verbessern. Hierdurch könnten auch die wichtigen Potenziale älterer Menschen für ehrenamtliches und politisches Engagement besser genutzt werden“, heißt es in einer Pressemitteilung zu den Ergebnissen der Datenanalyse.

Die Pressmitteilung finden Sie hier.

Unter diesem Link gelangen Sie zum DZA-Factsheet.

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Online-Fachtag: „Urlaub für Menschen mit Demenz“ – 04.07.2023

23. Juni 2023

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Für Menschen mit Demenz und ihre pflegenden Angehörigen kann ein gemeinsamer Urlaub für Entlastung und schöne Erlebnisse sorgen. Im Rahmen einer Online-Veranstaltung klärt die Deutsche Alzheimer Gesellschaft (DAlzG) über spezielle Urlaubsangebote auf.

„Für Menschen mit einer Demenz und ihre pflegenden Angehörigen kann diese Zeit eine ganz besondere Bedeutung haben“, schreibt die DAlzG in ihrer Veranstaltungsbeschreibung im Hinblick auf gemeinsame Urlaube. „Angehörige können im besten Fall ein Stück Verantwortung abgeben, während sie gleichzeitig doch alles im Blick haben.“

Für Menschen mit Demenz gebe es bereits spezielle Angebote, beispielsweise in Form von „Betreuten Urlauben. Über die Vielfalt der Angebote will der Fachtag berichten, in Live-Interviews kommen professionelle Anbieter*innen, ehrenamtliche Organisator*innen sowie Urlauberinnen und Urlauber mit ihren Erfahrungen zu Wort.

Die Veranstaltung findet am 4. Juli von 9:00 bis 13:00 Uhr digital via Zoom statt, ist kostenfrei und richtet sich an haupt- und ehrenamtlich Tätige aus den Bereichen Altenhilfe und Tourismus, an Verantwortliche in Kommunen, pflegende Familien und Interessierte.

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Publikation: Einsamkeit in Theorie und Praxis

19. Juni 2023

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Das Kompetenznetz Einsamkeit (KNE) hat die Publikationsreihe KNE Transfers „Einsamkeit in Theorie und Praxis“ entwickelt. Fokus der kürzlich erschienen ersten Ausgabe ist die Zivilgesellschaft.

Wissen zum Thema Einsamkeit zu bündeln, Wissenslücken zu schließen und gewonnene Erkenntnisse in die politische und gesellschaftliche Praxis einfließen zu lassen, sind die Ziele des Kompetenznetz Einsamkeit. Das am Institut für Sozialarbeit und Sozialpädagogik e.V. angesiedelte Projekt setzt sich dabei mit den Ursachen und Folgen von Einsamkeit auseinander.

Einen breiten Überblick zum bestehenden Wissen gibt nun die neue Publikationsreihe des KNE mit dem Titel „Einsamkeit in Theorie und Praxis“. Die Reihe orientiert sich am jeweiligen Jahresschwerpunktthema, das im letzten Jahr unter der Überschrift Zivilgesellschaft stand.

In einem ersten inhaltlichen Kapitel beleuchtet die rund 50 Seiten umfassende Publikation theoretische Aspekte des Themas, zum Beispiel zu der Verbreitung von Einsamkeit in Deutschland und Dimensionen, die mit Einsamkeit einhergehen. Über „Wege aus der Einsamkeit“ geht es im darauffolgenden Kapitel. Darunter wird auch der Frage nachgegangen, wie Angebote der Sozialen Arbeit ausgestaltet werden könnten, um dem Thema passend zu begegnen.

Die Broschüre können Sie hier herunterladen.

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Welttag gegen die Misshandlung älterer Menschen

15. Juni 2023

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Heute ist Welttag gegen die Misshandlung älterer Menschen. Senior*innenorganisationen fordern mehr Schutz gegen Gewalt in der Altenpflege.

Seit 2011 wird der 15. Juni von den Vereinten Nationen offiziell als Internationaler Tag gegen die Misshandlung älterer Menschen anerkannt. Verbände und Organisationen nutzen dieses Datum, um auf die Situation von älteren und von Misshandlungen bedrohten Menschen hinzuweisen, zum Beispiel in stationären Einrichtungen.

So fordert auch die Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) anlässlich des 15. Junis einen besseren Schutz dieser Menschen. „Besonders gefährdet sind Menschen, die auf Hilfe und Pflege angewiesen sind“, heißt es in der Pressemitteilung. „Bislang fehlen jedoch Strukturen, die gezielt auf den Schutz alter Menschen vor Gewalt, Misshandlung oder Vernachlässigung ausgerichtet sind.“

Die BAGSO fordert die Einrichtung von Ombudsstellen in allen 16 Bundesländern, an die sich Betroffene wenden könnten. Einige Bundesländer hätten in den vergangenen Jahren bereits Pflegebeauftragte eingesetzt, die zum Teil die Funktion informeller Ombudsstellen wahrgenommen hätten. Solche Anlaufstellen müsse es bundesweit geben, argumentiert die BAGSO.

Zudem brauche es einen offenen Umgang mit dem Thema Gewalt gegen älterer Menschen, das immer noch tabuisiert sei. „Erkenntnisse aus Studien und Erfahrungen aus Projekten weisen darauf hin, dass Gewalt sowohl in der stationären als auch in der häuslichen Pflegesituation in einem Ausmaß vorkommt, dass deutlich über Einzelfälle hinausgeht“, meldet die BAGSO. „Die Erscheinungsformen sind vielfältig und umfassen unter anderem Vernachlässigung, verbale Aggressionen und körperliche Gewalt.“

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100.000 geschulte Demenz-Partner*innen

14. Juni 2023

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Im Rahmen der „Initiative Demenz Partner“ wurde auf dem Deutschen Evangelischen Kirchentag in Nürnberg der hunderttausendste Demenz Partner geschult.

„Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen fühlen sich oft isoliert, weil die Begegnungen mit Freunden und Verwandten weniger werden oder ganz ausbleiben. Nun sind 100.000 Menschen in Deutschland Demenz Partnerinnen und Partner geworden“, freut sich Saskia Weiß, Geschäftsführerin der Deutschen Alzheimer Gesellschaft e.V. (DAlzG). Die DAlzG ist Träger der Initiative Demenz Partner – einem kostenlosen Schulungsangebot für Interessierte. Täglich würden es mehr Menschen sein, die sich im Rahmen der Schulungen für das Thema Demenz sensibilisieren, Ängste abbauen und sich für ein Engagement motivieren ließen. „Sie alle können dazu beitragen, Menschen mit Demenz in die Mitte unserer Gesellschaft zu holen“, so Weiß weiter. Das Angebot ist bundesweit verfügbar.

Das Programm wird vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) gefördert und gemeinsam mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend verantwortet. Die Parlamentarische Staatssekretärin des BMG, Sabine Dittmer, nahm persönlich an der Schulung der hunderttausendsten Person teil. „Ich kann nur dazu motivieren, sich für eine Demenz Partner-Schulung anzumelden – ich habe die Schulung aus Überzeugung heute auch mitgemacht. Wir brauchen in unserer Gesellschaft mehr engagierte, interessierte, zugewandte Mitmenschen ohne Angst vor der Begegnung mit Menschen mit Demenz“, so die Staatssekretärin.

In Deutschland leben nach Angaben der Deutschen Alzheimer Gesellschaft rund 1,8 Millionen Menschen mit Demenz. Die meisten von ihnen wohnen nicht in Pflegeheimen, sondern bekommen mehr oder weniger Unterstützung von zu Hause. Die DAlzG ist eine Interessenvertretung von Menschen mit Demenz und ihren Angehörigen. Zu dem Bundesverband gehören über 130 Alzheimer-Gesellschaften auf Landes- oder regionaler Ebene.

Weitere Informationen und Schulungsangebote in Ihrer Nähe finden Sie hier.

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BAGSO: Jahresrückblick 2022

12. Juni 2023

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Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) hat ihren Jahresrückblick für das Kalenderjahr 2022 veröffentlicht. Zentrale Themen waren unter anderem Digitalisierung, Stärkung kommunaler Altenhilfestrukturen und der Dialog der Generationen.

Wie auch in den Jahren zuvor hat die BAGSO zu dieser Jahreszeit ihren Bericht für das vergangene Kalenderjahr vorgelegt. Es finden sich einige Themen wieder, die die BAGSO und ihre Mitgliedsorganisationen schon viele Jahre beschäftigt, doch ein Thema ist 2022 – leider – hinzugekommen: Der Krieg in der Ukraine. Am 24. Februar des letzten Jahres sind russische Truppen in ukrainisches Gebiet vorgedrungen. „Die BAGSO stand seit Kriegsausbruch in kontinuierlichem Kontakt mit nationalen und internationalen Partnern der Zivilgesellschaft, um Informationen zu sammeln und Unterstützungsnetzwerke zu knüpfen“, heißt es dazu in dem Jahresbericht. Die BAGSO erklärte ihre Solidarität mit den Menschen in der Ukraine und lenkte den Blick zudem auf besonders vulnerable Gruppen. „Als Seniorenorganisation gilt unsere Sorge vor allem den Menschen, die besonders verletzlich sind: den Kindern, den Kranken wie auch den Alten“, schrieb der BAGSO-Vorstand in einer Erklärung am 2. März 2023.

Im Bereich Digitalisierung und Alter hebt die BAGSO in ihrer rund 50-seitigen Publikation die Umfrage „Leben ohne Internet – geht’s noch?“ hervor. Auch das in Auftrag gegebene Rechtsgutachten zur kommunalen Altenhilfe wird in dem Bericht herausgestellt. „Das Rechtsgutachten zeigt auf, dass offene Altenarbeit keineswegs eine freiwillige Leistung ist, sondern dass kreisfreie Städte und Landkreise solche Strukturen in einem gewissen Umfang vorhalten müssen“, wird BAGSO-Vorsitzende Dr. Regina Görner dazu in dem Jahresbericht zitiert.

Im Bereich Engagement und Partizipation blickt die BAGSO insbesondere auf den Generationendialog zurück. Dabei handelt es sich um ein neues Veranstaltungsformat, dass sich mit der „Generationenaufgabe Klimaschutz“ auseinandersetzt. Im Rahmen des Generationendialog haben dabei Vertreter*innen von Jugend-, Senior*innen- und zivilgesellschaftliche Organisationen diskutiert, welchen Beitrag die verschiedenen Generationen für mehr Klimaschutz leisten können.

Den Jahresrückblick 2022 können Sie hier herunterladen.

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