Studie zur Erwerbsminderungsrente

20. Februar 2020

Zusammen mit der Deutschen Rentenversicherung Oldenburg-Bremen haben Wissenschaftler/innen der Jacobs University Bremen Erfahrungen und Erwartungen von Erwerbsminderungsrentner/innen untersucht. Ein Prozent schaffe den Wiedereinstieg ins Berufsleben.

In einer Studie (hier in englischer Sprache einsehbar) haben die Wissenschaftler/innen die Erwartungen und Erfahrungen von zeitlich befristeten Erwerbsminderungsrentner/innen über einen Zeitraum von 17 Monaten untersucht. In der Region Oldenburg-Bremen haben 453 Betroffene an der Studie teilgenommen, ihr Durchschnittsalter lag bei 50 Jahren. „Viele der Studienteilnehmer wollen gerne wieder arbeiten. Ihre Motivation ist kurz nach Eintritt in die Erwerbsminderungsrente noch hoch. Je länger die Erwerbsminderung andauert, desto stärker nimmt die Motivation ab“, wird Sonia Lippke, Gesundheitspsychologin an der Jacobs University, im Ärzteblatt zitiert. Insbesondere die soziale Teilhabe spiele eine große Rolle bei der Motivation, wieder arbeiten zu wollen. Der Wiedereinstieg ins Berufsleben gelang während der Studiendauer allerdings nur vier Betroffenen, was nicht einmal einem Prozent entspricht.

2018 gab es in Deutschland etwa 1,8 Millionen Bezieher/innen einer Erwerbsminderungsrente. Diese lag im Durchschnitt bei 795 Euro im Monat.

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Organspende: Widerspruchslösung abgelehnt

14. Februar 2020

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Im Januar hat der Deutsche Bundestag über die Zukunft der Organspende-Regelungen debattiert. Der Vorschlag, der Organspende künftig zu Lebzeiten widersprechen zu müssen, ist gescheitert. Es bleibt bei der Zustimmungslösung – allerdings mit kleinen Änderungen.

Bereits im Sommer berichteten wir über die beiden diskutierten Grundrichtungen, die für die Organspende in Frage kämen: Reicht weiterhin eine aktive Zustimmung zur Organspende im Todesfall oder sollten alle Staatsbürger/innen potentielle Spender/innen sein, sofern sie nicht aktiv widersprechen? Mit dieser Grundfrage hatte sich der Deutsche Bundestag im Sommer bereits beschäftigt, am 16.Januar 2020 kam es nun nach einer weiteren Aussprache zu einer Entscheidung. Das Parlament lehnte die unter anderem von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vorgeschlagene Widerspruchslösung mehrheitlich ab. Der Alternativvorschlag der „erweiterten Entscheidungslösung“, der von Annalena Baerbock (Grüne), Katja Kipping (Linke) und weiteren vertreten wurde, konnte sich hingegen durchsetzen. Danach soll die Organspende im Kern weiter so funktionieren wie bislang, es braucht also eine aktive Zustimmung. Um diese Zustimmung attraktiver zu gestalten als bisher, wurden mit dem Vorschlag jedoch auch einige Änderungen beschlossen. So soll beispielsweise ein Online-Register erstellt werden, auf das Krankenhäuser zugreifen können sollen, um nicht nach einem Ausweis suchen zu müssen. Zudem sollen Hausärzte alle zwei Jahre über das Thema der Organspende beraten.

In Deutschland warten derzeit über 9.000 Menschen auf ein lebenserhaltendes Organ. Die Wartezeiten sind für viele Organe aufgrund der geringen Spenden allerdings mehrere Jahre lang. Die Zahl der Spender/innen ist im letzten Jahr wieder leicht zurückgegangen, sie lag bei 932. Deutschland gehört mit der Zustimmungsvariante zur Ausnahme in Europa. Thomas Oppermann (SPD) hatte als einer von vielen Abgeordneten in der Plenardebatte daher für die Widerspruchslösung argumentiert: „Aus meiner Sicht ist der entscheidende Fehler im geltenden Recht der Ausnahmecharakter der Organspende. Genau das wird sich mit der Widerspruchsregelung ändern; denn sie macht die Organspende zum gesetzlichen Regelfall, zur gesellschaftlichen Normalität.“ Kritisiert wurde an dem Vorschlag immer wieder, dass Schweigen nicht Zustimmen bedeuten dürfe. „Wenn ich im Ergebnis dafür sorge, dass Schweigen eine Lösung ist und es den Menschen leichter macht, zu sagen ‚Ich setze mich damit nicht auseinander; der Staat, die Gesellschaft regeln das schon‘, dann widerspricht das meinem Menschenbild von Mitbürgern, die Verantwortung und Nächstenliebe übernehmen“, wirbt beispielsweise Otto Fricke (FDP) für die Entscheidungslösung.

Da es sich bei der Debatte um eine ethische handelt, in der die Abgeordneten einzig ihrem Gewissen folgen sollen, wurde der Fraktionszwang für die Diskussion aufgehoben. So hatten alle Fraktionen des Bundestages Abgeordnete, die für die Widerspruchslösung warben und andere, die diese ablehnten. Nur die AfD trat im Parlament geschlossen auf und brachte einen eigenen, dritten Antrag in die Abstimmung mit ein. Mit Annahme des Antrags zur „erweiterten Entscheidungslösung“ hatte sich der AfD-Antrag allerdings erledigt.

Das vollständige Plenarprotokoll mit den hier zitierten Beiträgen finden Sie hier. Die Bundestagsdebatte können Sie als Videomitschnitt ansehen, zu dem Video gelangen Sie hier.

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Seniorenbeirat Bad Oldesloe

13. Februar 2020

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Lange Zeit hatten die Senior/innen der Kreisstadt keine funktionierende Vertretungsstruktur, seit September 2019 hat die Kreishauptstadt wieder einen neuen Seniorenbeirat. Nun starten regelmäßige Sprechstunden.

Im September wurde in Bad Oldesloe ein neuer Seniorenbeirat gewählt. Das berichten unter anderem die Lübecker Nachrichten. Es gab insgesamt 29 Bewerber/innen, von denen sechs allerdings kurz vor der Wahl ihre Kandidatur zurückgezogen hatten. Gewählt wurden neun Mitglieder. Die Verschönerung der Innenstadt sei ein großes gemeinsames Anliegen der politischen Vertretung für Senior/innen.

Nun wollen die neu gewählten Mitglieder regelmäßige Sprechstunden anbieten, um ein Ohr für die Belange der Senior/innen zu haben. „Wir möchten mit den Oldesloerinnen und Oldesloern ins Gespräch kommen und uns anhören, wo ihnen der Schuh drückt“, sagt Manfred Huppermann, der Vorsitzende des Seniorenbeirats, in der SHZ. „Nur so können wir erstens etwas auf die Beine stellen, das tatsächlich gewünscht ist, und zweitens als Sprachrohr unserer Altersgruppe die Anregungen an die Politik und die Stadtverwaltung weiterleiten.“ Die erste Sprechstunde fand am 28.01.2020 statt, ab Februar dann jeden 2. Und 4. Dienstag im Monat zwischen 13:30 und 14:30. Ort der Sprechstunde ist das Bürgerhaus in der Mühlenstraße.

Der Seniorenbeirat ist ein ehrenamtliches und unabhängiges Gremium zur Interessenvertretung von Menschen über 60 Jahre. Das sind in Bad Oldesloe über 6000 Menschen. Seniorenbeiräte in Schleswig-Holstein sind über die Kommune im Landesseniorenrat Schleswig-Holstein organisiert.

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Neuer Ratgeber zum Berufsende

12. Februar 2020

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Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (BAGSO) hat eine neue Publikation veröffentlicht, die sich insbesondere an Personen kurz vor Ende ihrer Berufstätigkeit richtet. „Berufsende in Sicht? Annäherung an eine neue Lebensphase“ heißt der neue Ratgeber.

„Was fangen wir mit den ,geschenkten Jahren‘, die häufig bei guter Gesundheit erlebt werden, an?“. Das ist eine der Leitfragen, auf die die BAGSO mit verschiedenen Möglichkeiten zu antworten versucht. Mit zahlreichen Anregungen will der Ratgeber dazu einladen, sich rechtzeitig „mit den Chancen dieser Lebensphase auseinanderzusetzten“. Die Publikation mit dem Titel „Berufsende in Sicht? Annäherung an eine neue Lebensphase“ richtet sich demnach vor allem an diejenigen, die kurz vor der Beendigung ihrer Berufstätigkeit stehen. Viele zählten die Tage der verbleibenden Arbeitstage und kämen dann nicht mit der neuen Situation zurecht.

Der Ratgeber will Möglichkeiten aufzeigen, wie dieser Lebensphase sinnvoll gestaltet werden kann. „Zur Muße und Freizeit kommen in der nachberuflichen Phase noch Bildung, auch im Sinne einer Weiterentwicklung der Persönlichkeit, sowie produktive Tätigkeiten hinzu“, heißt es beispielsweise in der Broschüre. Neben dem Familienleben und einer Partnerschaft, sozialen Kontakten oder der Strukturierung des Lebens plädiert der Ratgeber auch für ein aktives Älterwerden – zum Beispiel in Form von ehrenamtlichen Tätigkeiten: „Das freiwillige Engagement stellt eine echte Win-win-Situation dar. Zum einen profitieren natürlich die Menschen, die Unterstützung erfahren, zum anderen diejenigen, die sich einbringen. Das Gefühl, gebraucht zu werden, etwas Sinnvolles zu tun, ist für die Lebenszufriedenheit vieler Älterer von großer Bedeutung.“

Der Ratgeber kann hier kostenlos heruntergeladen und gelesen werden.

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Digitale Hilfen in der Pflege

8. Februar 2020

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Digitale Anwendungen in der Pflege können pflegebedürftige Personen entlasten. Bei einem überwiegenden Teil der Hilfen werden die Kosten jedoch nicht übernommen. Das kritisiert der Bundesverband der Verbraucherzentrale (vzbv) und veröffentlicht ein Faktenblatt zum Thema.

Bei der Digitalisierung der Pflege habe es schon kleinere Fortschritte gegeben, schreibt der vzbv. Als Beispiel nennt der Verband die im Rahmen des Digitale Versorgung Gesetzes (DVG) beschlossene Möglichkeit für Pflegeanbieter, auf das Datennetz des Gesundheitssystems (Telematik-Infrastruktur) zugreifen zu können. Bei der Kostenübernahme für digitale Anwendungen habe die Bundesregierung bislang jedoch noch nicht gehandelt. Das stellt der Verband in einem Faktenblatt zur Digitalisierung in der Pflege fest, das im November erschienen ist. Darin heißt es: „Der Verbraucherzentale Bundesverband (vzbv) fordert einen Diskurs über sinnvolle digitale Anwendungen in der Pflege. Die Kosten für technische Hilfsmittel, deren Nutzen belegt ist, müssen übernommen werden.“

Bei solchen digitalen Anwendungen handelt es sich vor allem um Pflegeroboter, technische Assistenzsysteme wie Notrufsysteme oder Sturzsensoren, digital gestützte Pflegeplanung (z.B. bei Pflegedokumentationen) und Telecare, also Fernpflege über Videotelefonie und Datenaustausch. Solche Hilfen können pflegebedürftigen mehr Sicherheit und Selbstbestimmung im Alltag geben. Für viele pflegebedürftige sind die Kosten allerdings zu hoch. Bislang stünden nur Hausnotrufsysteme und Pflegebetten im Hilfsmittelkatalog der Kranken- und Pflegekassen.

Laut Daten aus dem Faktenblatt wünschten sich 90 Prozent der Verbraucher/innen, im Alter zu Hause gepflegt zu werden. Ebenso viele würden dafür auch digitale Hilfen in Anspruch nehmen. Für den Einsatz von Robotern in der Pflege sprächen sich 85 Prozent aller Verbraucher/innen aus.

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Kommission überreicht Altersbericht

7. Februar 2020

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Die Sachverständigenkommission hat den Achten Altersbericht der Bundesseniorenministerin Dr. Franziska Giffey (SPD) vorgelegt. Seit 1993 wird ein solcher Bericht in jeder Legislaturperiode erstellt und als Grundlage seniorenpolitischer Entscheidungen dienen.

Am 23.Januar 2020 hat die Sachverständigenkommission mit der Übergabe ihres Berichtes an die zuständige Ministerin beendet. Die Kommission wurde vom Bundesministerium für Familie ,Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) mit Expert/innen aus Psychologie, Sozialwissenschaft, Gerontologie, Informatik, Pflege- und Kulturwissenschaft zusammengestellt. Begonnen hatte die zehnköpfige Sachverständigenkommission mit ihrer Arbeit im August 2018. Seit 1993 wird in jeder Legislaturperiode ein Altersbericht vorgelegt, der über die Situation und Belange älterer Menschen in Deutschland informieren soll. Damit stellen die Publikationen eine wichtige Grundlage für seniorenpolitische Entscheidungen der Bundesregierung. Schwerpunkt des noch unveröffentlichten Achten Berichts ist das Thema „Ältere Menschen und Digitalisierung“.

Das Ministerium wird nun eine Stellungnahme zu dem Bericht erarbeiten und im Bundeskabinett zur Diskussion stellen, bevor der Bericht dem Deutschen Bundestag und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird. Zum letzten Bericht (2017) gelangen Sie über diesen Link.

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Schleswig-Holstein plant Infrastrukturpaket

6. Februar 2020

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Der Haushaltsüberschuss des Landes Schleswig-Holstein beträgt 557 Millionen Euro. Dieses Geld soll nun investiert werden. Darauf einigte sich die Landesregierung.

Der mit 174 Millionen Euro größte Anteil des Haushaltsüberschusses soll in die Infrastruktur fließen. Das berichtet unter anderem der NDR im Januar. Am 24. Januar hat die Landesregierung aus CDU, FDP und Grüne bekannt gegeben, dass der Überschuss in Form eines „Infrastrukturpaketes“ investiert werden soll. Vorgesehen sind darin auch Gelder für Kultur (6,5 Millionen), Frauenhäuser (3,5 Millionen) oder Einbruchschutz (1,8 Millionen). "Wir verbinden Ökonomie und Ökologie und setzen damit die Schwerpunkte unserer Koalition weiter um", wird Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) im NDR zitiert. "Das sind gute Botschaften für die Menschen in Schleswig-Holstein." Der zweitgrößte Posten sei die Digitalisierung, in die 77 Millionen Euro investiert werden sollen. Dazu gehört vor allem der Breitband-Ausbau (Internetzugang mit schnellerer Datenübertragung). Weitere größere Posten der Investition sind Klimaschutz und Kinderbetreuung.

Entstanden sei der Überschuss laut Günther durch eine bessere wirtschaftliche Entwicklung als in anderen Ländern. Die Steuereinnahmen seien gestiegen und Ausgaben für Personal und Verwaltung vermindert.

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Themenheft: Gemeinsam statt einsam

31. Januar 2020

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Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (BAGSO) hat ein Themenheft mit dem Titel „Gemeinsam statt einsam“ veröffentlicht. Auf knapp 50 Seiten werden dort Projekte und Initiativen vorgestellt, die sozialer Isolation im Alter entgegenwirken wollen.

2018 hat die BAGSO mit ihrem Wettbewerb „Einsam? Zweisam? Gemeinsam!“ Projekte und Initiativen gewürdigt, die einen Beitrag zur Überweindung von Einsamkeit im Alter leisten. Zahlreiche Projekte sind dem Aufruf gefolgt und haben sich beworben. „Die über 600 Bewerbungen haben uns eines gezeigt: Die Vielfalt des Engagements und der vor Ort umgesetzten Ideen ist beeindruckend“, würdigt BAGSO-Vorsitzender Franz Müntefering die Bewerber/innen im Vorwort der Publikation. Eine Auswahl von über 50 dieser Projekte und Initiativen stellt die BAGSO nun in einem Themenheft vor, dass hier bestellt oder kostenlos heruntergeladen werden kann.

„Ob Besuchsdienste, Mittagstische, Nachbarschaftshilfen, gemeinsame Unternehmungen oder digitale Angebote – die Beispiele machen Mut, sich in diesem Themenfeld zu engagieren und ähnliche Initiativen vor Ort aufzubauen“, schreibt die BAGSO abschließend über die Publikation, die im Dezember 2019 erschienen ist.

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Landkarte: Projekte für Teilhabe

30. Januar 2020

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Das Land Nordrhein-Westfalen hat sich mit dem Projekt „Nordrhein-Westfalen – hier hat alt werden Zukunft“ vorgenommen, teilhabeorientierte Projekte auf einer digitalen Landkarte darzustellen. Dabei sollen auch Leuchtturm-Projekte zum Nachahmen anregen.

„Wir möchten die Teilhabe und Integration älterer Menschen in die Gemeinschaft fördern. So soll nicht nur eine selbstbestimmte Lebensführung im Alter unterstützt, sondern auch die Gesundheit und Lebensqualität älterer Menschen verbessert werden“, heißt es auf der Internetseite des Projekts zu dessen Zielen. Auf einer digitalen Landkarte sollen ab Mitte oder Ende April diesen Jahres sogenannte Leuchtturm-Projekte der Kommunen dargestellt werden. Unter solche Projekte sollen Angebote fallen, die ältere Menschen als Zielgruppe haben und soziale Teilhabe oder Verbesserung der Gesundheit als übergeordnete Ziele verfolgen. “Die digitale Landkarte stellt einen Ort dar, an dem interessierte Akteure des seniorenpolitischen Arbeitsfelds Ideen und Impulse für zukünftige Projekte finden können. Gleichzeitig können ältere Menschen selbst einen Einblick in die Angebotslandschaft gewinnen“, beschreibt „Nordrhein-Westfalen – hier hat alt werden Zukunft“ ihre Vorstellung der Landkarte. „Gleichzeitig kann diese Karte Impulse zum Nachahmen geben und die Bewusstmachung von Herausforderungen im Alter befördern“, heißt es dort weiter.

Auch Veranstaltungen sind für dieses Jahr rund um das Projekt geplant. Die Auftaktveranstaltung soll im März in Düsseldorf stattfinden. In Auftrag gegeben wurde das Projekt durch das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen.

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Menschenkette für Meinungsfreiheit und Vielfalt – Hamburg – 15.02.2020

29. Januar 2020

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Bereits vor etwa einem Jahr berichteten wir über die seniorenpolitische Organisation der „Omas gegen Rechts“, wie sich die Aktivistinnen selber bezeichnen. Im Rahmen der anstehenden Bürgerschaftswahlen in Hamburg wollen die Seniorinnen mit einer Menschenkette ein Zeichen gegen Rassismus setzen.

Für den 15.02.2020 rufen die „Omas gegen Rechts“ zu einer Menschenkette um das Hamburger Rathaus auf. „Wir wollen die Demokratie gegen Faschismus und Rassismus sowie für Meinungsfreiheit und Vielfalt verteidigen. Aus diesem Grund wollen wir das Rathaus mit einer Menschenkette umstellen und so ein Bollwerk gegen rechte Politik demonstrieren“, heißt es in dem Aufruf der Gruppe. Dabei beziehen sich die politisch aktiven Großmütter auch auf die sogenannte Alternative für Deutschland (AfD), die bei der Bürgerschaftswahl eine Woche später nach aktuellen Prognosen wieder ins Hamburger Parlament einziehen könnte. Eine Wahl dieser Partei hätte laut „Omas gegen Rechts“ auch einen großen Einfluss auf den Gesundheitsbereich, Kranke oder beeinträchtigte Menschen und Menschen mit sogenanntem Migrationshintergrund. „Wir sind alle verbunden in dem Willen, unsere demokratische Freiheit zu erhalten und gegen rechte Gewalt zu verteidigen. Dabei spielen Dinge wie Alter, Religion, soziale Stellung, Hautfarbe und Herkunft keine Rolle!“, betont die Gruppe weiter.

Los geht es laut den Veranstalterinnen um 14 Uhr. Die 2017 in Österreich gegründeten „Omas gegen Rechts“ beschreiben sich als Organisation für eine demokratische, rechtstaatlich organisierte und freie Gesellschaft.

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